Frage an Detlef Müller von Leander W. bezüglich Verkehr
Sehr geehrter Herr Müller
Eine Frage an Sie als ehemaligen Eisenbahner (also ehem.Kollegen). Wir nutzen die DB nur noch selten, doch ist uns eins auffällig geworden. Fährt man z.B. von Chemnitz nach Dresden oder Leipzig (nicht nur auf diesen Strecken) traut man sich kaum aus dem Fenster zu schauen. Verfallene Bahngebäude säumen den Weg, es wirkt einfach deprimierend und man ist froh unterwegs nicht aussteigen zu müssen.
Wie passt dies zum "Weltunternehmen" DB das Milliardengewinne einfährt. Ist die DB nicht auch verpflichtet in diese Art der Infrastruktur zu investieren und einen Teil Ihrer Gewinne und Subventionen für das Erscheinungsbild zu verwenden.
Der Zustand der Gebäude zu Zeiten der DR war sicherlich nicht der beste, doch jetzt hat man den Eindruck das alles dem Verfall preisgegeben wird.
In Erwartung Ihrer Antwort
mit freundlichenGrüßen
Leander Werner
Sehr geehrter Herr Werner,
zunächst möchte ich mich für die urlaubsbedingte verspätete Antwort entschuldigen.
Sie haben natürlich vollkommen Recht: Der Zustand "neben" den Gleisen lässt stark zu wünschen übrig.
Warum? Nach der Bahnreform (1.Stufe) und der damit verbundenen Aufteilung der Zuständigkeiten auf verschiedene Geschäftsbereiche/ Tochterunternehmen konzentrierte sich die Investitionstätigkeit der Bahn schwerpunktmäßig auf die betriebsnotwendige Infrastruktur- Gleise, Signale, Stellwerke- und in den Fahrzeugpark.
Die Stations- bzw.Empfangsgebäude wurden damals fast vollständig auf die DB Station & Service übertragen. Innerhalb deren Geschäftstätigkeit erfolgten Rekonstruktionen/ Investitionen (verständlicherweise) nur dort, wo ein akzeptables Reisendenaufkommen zu erwarten und auch Räumlichkeiten an Dritte (Einzelhandel, Service, Gastronomie) vermietbar war.
Für eine große Zahl von Empfangsgebäuden, die in den Glanzzeiten der Bahn meist groß und teilweise monumental gebaut wurden, gibt es heute schlichtweg gesagt keinen Bedarf mehr. Niemand braucht mehr die Gepäckabfertigung, der Fahrscheinverkauf erfolgt am Automaten bzw. im Internet, die Bahnhofsgasstätte steht schon seit Jahren leer. Einige dieser Gebäude wurden abgerissen (z.B. Burgstädt; jetzt Verknüpfungsstelle Bahn/Bus). In den letzten beiden Jahren wurden fast alle entbehrlichen Gebäude den Kommunen zum Kauf angeboten bzw. an private Interessenten verkauft.
In dieser "Findungsphase" befinden wir uns derzeit: Welche Gebäude werden sinnvoll weitergenutzt? Welche Gebäude können nicht mehr vermarktet werden? Was geschieht mit diesen Bahnhofsgebäuden? Es ist aus meiner Sicht verständlich, dass die Bahn AG nicht weiter Gebäude unterhält, repariert, saniert, für die es aus Bahn-Sicht keine vernünftige Nutzung gibt.
Trotz allem ist natürlich ein relativ schnelles Handeln gefragt - es müssen Entscheidungen getroffen werden. Der teilweise seit Jahren herrschende Schwebezustand ist so nicht noch jahrelang hinnehmbar. Gebäude, die nicht verkauft werden können, für die es aber auch keine Nutzung gibt, müssen abgerissen werden- auch wenn der Verlust dieser bahnhistorischen Zeitzeugen schmerzlich sein wird. Wenn wir aber, und das ist sicherlich auch Ihre Meinung, das Erscheinungsbild der Bahn insgesamt verbessern wollen, müssen wir auch diesen Schritt gehen. Geplant ist dazu, dass Einnahmen aus der Teilprivatisierung der Bahn auch in diesem Bereich eingesetzt werden: Verbesserung des Erscheinungsbildes der Bahnhöfe, Herstellung der Barrierefreiheit, Verbesserung des Umfeldes, Anlegen von Park & Ride-Anlagen neben Bahnhofs-/Bahnsteigzugängen.
In der Hoffnung Ihre Frage zufriedenstellend beantwortet zu haben,
mit freundlichen Grüßen
Detlef Müller, MdB
Weitere Fragen an Detlef Müller
Für Reisen zwischen Berlin und Chemnitz zu den Sitzungswochen des Deutschen Bundestages nutze ich ausschließlich die Bahn.
Grundsätzlich bin ich ein großer Anhänger und Verfechter unserer repräsentativen Demokratie
Gemeinsam mit unseren Koalitionspartnern haben wir bereits im Koalitionsvertrag festgelegt, dass wir die Informationsfreiheitsgesetze zu einem Bundestransparenzgesetz weiterentwickeln werden.
Die vom Verfassungsgericht zu schützenden Rechtsgüter sind zudem innerhalb des Grundgesetzes gemäß Artikel 79 Absatz 3 GG unveränderbar in den Artikeln 1-20 festgelegt. Alle weiteren Regelungen zur Konstitution des Verfassungsgericht regeln Bundesgesetze, wie das Bundesverfassungsgerichtsgesetz.