Frage an Detlef Müller von Hanne A. bezüglich Verteidigung

Sehr geehrte Frau Adams,

vielen Dank für Ihre Anfrage vom 17.4.2020.

Das von Ihnen genannte Schreiben an ein SPD-Mitglied im Ausschuss für Verteidigung liegt mir leider nicht vor. Es ist aber ganz klar, dass eine Entscheidung über eine Anschaffung von Drohnen für die Bundeswehr nicht allein über Veranstaltungen im Bundesministerium für Verteidigung erfolgen kann oder erfolgen wird.

Ich kann Ihnen versichern, die SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag wird sich ausführlich und in aller Sorgfalt mit der Bewaffnung von Drohnen beschäftigen. Bislang steht eine Entscheidung dazu noch aus, wir werden diese aber erst nach sorgfältiger Abwägung und natürlich nach ausführlicher und öffentlicher Diskussion treffen

Im gültigen Koalitionsvertrag haben wir, wie sie richtig dargestellt haben, mit unserem Partner der Unionsfraktion festgelegt, dass der Deutsche Bundestag über Bewaffnungen mit Drohnen nach ausführlicher völkerrechtlicher, verfassungsrechtlicher und ethischer Würdigung gesondert entscheiden wird.

Dies gilt natürlich auch in Zeiten von Corona.

Die Bundesregierung ist dabei dazu aufgefordert, dem Deutschen Bundestag eine Vorlage zuzuleiten. Diese liegt bisher nicht vor.

Für die Erarbeitung dieser Vorlage waren Veranstaltungen im Bundesministerium für Verteidigung (BMVI) geplant. Die Auftaktveranstaltung zur Einleitung dieser Erarbeitungen, an der viele Experten (u.a. Theologen, Völkerrechtler, Ethiker, Politiker) teilnehmen sollten, musste aufgrund der Corona-Pandemie leider abgesagt werden.

Die Veranstaltung wäre der Auftakt für eine Reihe von diversen Formaten gewesen, an deren Ende eine Auswertung und auf dieser Grundlage dann die mögliche Entscheidung des Parlaments stehen sollte. Dieser Prozess ist jetzt verschoben, nicht aufgehoben.

Seien Sie versichert, als SPD-Bundestagsfraktion werden wir den Prozess zur Würdigung einer Beschaffung von Bewaffnungen für Drohnen kritisch begleiten und eine entsprechende Vorlage ausführlich beraten. Dabei wollen wir natürlich auch die Öffentlichkeit entsprechend einbeziehen und dabei wird auch in Zeiten von Corona die Transparenz gewahrt.

Abschließend ist zu sagen, dass die Frage nach einer Anschaffung von Bewaffnungen für Drohnen gerade innerhalb der SPD-Fraktion sehr kontrovers behandelt wird. Das wird auch in die Diskussionen mit unserem Koalitionspartner einfließen. Gerade weil ethische und moralische Fragen für uns an dieser Stelle eine zentrale Rolle spielen. Aus diesem Grund wird es aber ab einem bestimmten Punkt aber auch notwendig, eine Entscheidung - wie auch immer diese dann aussehen mag - zu treffen. Denn politische Mehrheiten können auch wechseln und es ist immer offen, ob nach der nächsten Bundestagswahl weiterhin eine Partei an der Regierung beteiligt ist, die in der Frage nach der Bewaffnung von Drohnen ein korrektiv zu einer schnellen Umsetzung ist.

Mit freundlichen Grüßen

Detlef Müller