Frage an Detlef Müller von Rüdiger R. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Hallo Herr Müller,
finden Sie die Erhöhung, die die Parlamentarier ja selbst festlegen dürfen, auch für angemessen?
Warum entscheidet darüber kein Volksentscheid? Ihr seid doch VOLKSVERTRETER
plus
3.900,- Steuerfreibetrag !!!
plus PENSION
Wenn ich 2.500,- Pension bekommen möchte, dann müsste ich ja 88 Jahre arbeiten. Ich bin 53 und hab schon keine Arbeit.
Wir haben eine GROSSE Koalition und die wäre in der Lage die Verfassung zu ändern (Wahlen, Volksabstimmumg etc.)
WARUM macht IHR das nicht?
Ich wohne in Ihrem Wahlkreis und hätte gedacht Sie vertreten mich.
MfG Rüdiger Rühlemann
Sehr geehrter Herr Rühlemann,
vielen Dank für Ihre Anfrage bei „Abgeordnetenwatch.de“.
Es verwundert mich schon etwas, dass Sie mich kritisieren. Wahrscheinlich haben Sie nicht die „Freie Presse“ vom 9. November, Seite 6, gelesen, als ich mich klar zum Thema Diätenerhöhung geäußert habe. Ich schicke Ihnen den Link mit, damit Sie den Artikel lesen können (s.u.)
Vielleicht ändern Sie dann Ihre Meinung. Ich verbleibe jedenfalls
mit freundlichen Grüßen
Detlef Müller, MdB
Weitere Fragen an Detlef Müller
Für Reisen zwischen Berlin und Chemnitz zu den Sitzungswochen des Deutschen Bundestages nutze ich ausschließlich die Bahn.
Grundsätzlich bin ich ein großer Anhänger und Verfechter unserer repräsentativen Demokratie
Gemeinsam mit unseren Koalitionspartnern haben wir bereits im Koalitionsvertrag festgelegt, dass wir die Informationsfreiheitsgesetze zu einem Bundestransparenzgesetz weiterentwickeln werden.
Die vom Verfassungsgericht zu schützenden Rechtsgüter sind zudem innerhalb des Grundgesetzes gemäß Artikel 79 Absatz 3 GG unveränderbar in den Artikeln 1-20 festgelegt. Alle weiteren Regelungen zur Konstitution des Verfassungsgericht regeln Bundesgesetze, wie das Bundesverfassungsgerichtsgesetz.