Frage an Detlef Müller von Heinz T. bezüglich Senioren
Hallo Herr Müller Ich habe eine ganz einfache Frage Ist die Gesetzliche Altersrente im Grundgesetz Verankert mein bekannter sagt nein Ich sage ja vielen dank im voraus für ihre Antwort
Heinz Tebartz
Sehr geehrter Herr Tebartz,
die gesetzliche Rentenversicherung ist nicht im Grundgesetz geregelt.
Mit freundlichen Grüßen
Detlef Müller, MdB
Weitere Fragen an Detlef Müller
Für Reisen zwischen Berlin und Chemnitz zu den Sitzungswochen des Deutschen Bundestages nutze ich ausschließlich die Bahn.
Grundsätzlich bin ich ein großer Anhänger und Verfechter unserer repräsentativen Demokratie
Gemeinsam mit unseren Koalitionspartnern haben wir bereits im Koalitionsvertrag festgelegt, dass wir die Informationsfreiheitsgesetze zu einem Bundestransparenzgesetz weiterentwickeln werden.
Die vom Verfassungsgericht zu schützenden Rechtsgüter sind zudem innerhalb des Grundgesetzes gemäß Artikel 79 Absatz 3 GG unveränderbar in den Artikeln 1-20 festgelegt. Alle weiteren Regelungen zur Konstitution des Verfassungsgericht regeln Bundesgesetze, wie das Bundesverfassungsgerichtsgesetz.