Frage an Detlef Müller von Rico S. bezüglich Recht

Sehr geehrter Herr Schumann,

vielen Dank für Ihre Fragen hier im Kandidatenwatch und natürlich auch für
Ihr Kompliment.

- Wie stehen Sie persönlich zur PDS?

Auf kommunaler Ebene war es in den letzten Jahren in Chemnitz durchaus möglich, gute sachorientierte Zusammenarbeit auch mit der PDS in Einzelfragen zu praktizieren.
Generell, und auch das merkt man in Chemnitz leider zunehmend, verfolgt die PDS/WAS/LL/LINKSPARTEIoderwieauchimmer eine rückwärtsgewandte, populistische Politik.
Die PDS tut so, als ob die Welt stillsteht. Wider besseres Wissen errichtet die Parteiführung Denkgebäude für ihre Mitglieder und Wähler, die mit der Realität nichts zu tun haben. Die Schwierigkeiten und Anforderungen aus der Globalisierung und aus den Folgen des demografischen Wandels existieren für die PDS nicht. Nach Meinung der PDS- Theoretiker sind das alles "neoliberale" Erfindungen.
Die PDS- Politik ist rein nationalstaatlich gedacht - so als könnte sich Deutschland aus der Weltpolitik und Weltwirtschaft verabschieden. Und : Die PDS/WASG/LL/LINKSPARTEI spielt mit den Ängsten der Menschen. Sie nutzt diese (teilweise berechtigten) Ängste schamlos aus und versucht mit dieser Angst Stimmung zu machen.

-Käme für Sie eine Koalition mit oder Duldung von Rot/Grün durch die PDS nach der Bundestagswahl in Frage, sofern die Mehrheitsverhältnisse dies erlauben würden?

Nein.
Unser Ziel ist es in der Regierungsverantwortung zu bleiben. Mit unserem jetzigen Koalitionspartner.
Deshalb ist die Wahl im September (...so sie stattfindet) im wahrsten Sinne eine Richtungswahl.
Mit Leuten, die allen alles versprechen und dabei populistisch mit Nöten und Ängsten der Bürger spielen, kann man nicht zusammenarbeiten, geschweige denn regieren.

Mit freundlichen Grüßen

Detlef Müller