DBT/Neumann, Rothmann
(...) Ich hatte den Eindruck, dass die Arbeit der Jobcenter mit der Zeit deutlich besser geworden ist. Trotzdem gibt es natürlich immer wieder Einzelfälle, die vor allem für die Betroffenen sehr ärgerlich sind. (...)
(...) aus familien- und bevölkerungspolitischer Sicht ist das Vorhaben des Landes Sachsen, Frauen und Männer über die Möglichkeiten der gesetzlichen Krankenkassen hinaus finanziell zu unterstützen, durchaus begrüßenswert. Auch aus der Sicht der betroffenen, ungewollt kinderlosen Menschen ist jede Unterstützung hilfreich. (...)
(...) Aus meiner Sicht ist jedoch eine Verkehrsinsel im Prinzip eine Verbesserung der Situation für Fußgänger. Einerseits weil gerade für ältere Personen die Überquerung der Straße in "zwei Etappen" ermöglicht, andererseits weil eine Verkehrsinsel als Hindernis dazu beitragen soll, die Geschwindigkeit der Autos zu senken. (...)
(...) Deshalb setze ich mich, wie die gesamte SPD-Bundestagsfraktion, in aller Deutlichkeit für gesetzliche Mindestlöhne ein. Dass wir dem Gesetzentwurf der Fraktion der Linkspartei nicht zugestimmt haben, hat damit nichts zu. (...)