Wie lindern deutsche Panzer das Kriegsleid in der Ukraine?

Sehr geehrter Herr K.,

vielen Dank für Ihre Frage vom 27. April 2022. Als direkt gewählter Abgeordneter für Oldenburg und das Ammerland antworte ich Ihnen natürlich gerne darauf.

Putins Überfall auf die Ukraine hat mich zutiefst entsetzt. Aber bei Betroffenheit sind wir als Deutscher Bundestag eben nicht stehen geblieben. Neben der zivilen Unterstützung und der Hilfe für Geflüchtete lieferten und liefern wir auch Waffen an die Streitkräfte der Ukraine. Mir ist wichtig, dass im 21. Jahrhundert nicht das Recht des Stärkeren siegen darf, dass Grenzverschiebungen durch Gewalt ausgeschlossen sein müssen. Aber es geht nicht nur um bloße Prinzipien, sondern auch ganz konkret darum, dass Russland unterschiedslos die ukrainische Zivilbevölkerung bombardiert und russische Soldaten beispielsweise in Butscha mutmaßlich Massaker verübt haben. Die Verteidigung der Ukraine zu stärken - auch mit Panzern -, bedeutet also, das Leben der Menschen in der Ukraine zu schützen. Das ist für mich ein wichtiges politisches Ziel.

Sie fragen nach Verhandlungen als Alternative zu Waffenlieferungen. Dazu fehlt aber das entscheidende Element: der Partner. Wladimir Putin hat diesen Krieg begonnen, nur er kann ihn unmittelbar beenden. Statt in ernsthafte Verhandlungen über einen Waffenstillstand und eine dauerhafte Friedensordnung einzusteigen, versucht Putin jedoch nach wie vor, zumindest Teile der Ukraine zu erobern. Daher müssen wir Wladimir Putin und der russischen Regierung weiterhin klarmachen, dass er seinen Angriffskrieg nicht gewinnen kann, sondern im Gegenteil dem russischen Militär, der Wirtschaft und Gesellschaft mit jedem Tag, den der Krieg weiter andauert, Schaden zufügt. Dazu gehören neben Sanktionen sowie ziviler Unterstützung für die Ukraine auch Waffenlieferungen.

In vielen Diskussionen über Waffenlieferungen neigen wir dazu, in eine bürokratische Sprache abzugleiten. Deshalb will ich es ganz konkret und offen aussprechen: Waffen dienen dazu, Menschen zu töten. Daher ist die Entscheidung für Waffenlieferungen niemals eine leichte, sondern etwas, das wir im Parlament sehr ernsthaft diskutieren. Für mich ist jedoch klar, dass die Unterstützung der Ukraine deutlich mehr Menschen schützt, als wenn wir die Bitten der ukrainischen Regierung um Hilfe ignorieren würden.

Ich hoffe, ich habe Ihnen mit dieser Einschätzung helfen können. Selbstverständlich stehe ich Ihnen bei weiteren Fragen gerne zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen,

Dennis Rohde