Sehr geehrter Herr Rhode, warum forderte Ihre Partei kein Sanktionen gegen die USA, aufgrund des illegalen Angriffskrieges gegen den Irak mit mehr als 600.000 Toten Opfern in der Zivilbevölkerung?

Sehr geehrter Herr N.

vielen Dank für Ihre Frage vom 03. August dieses Jahres, die ich Ihnen natürlich gern beantworte.

Ich erinnere mich gut an den Irakkrieg: Ich habe als Schüler gegen die damalige Invasion demonstriert. Ich war überzeugt davon, dass dieser Krieg vor allem Zerstörung und Leid bringen würde - und genauso war es leider auch. Ich bin stolz darauf, dass die SPD-geführte Bundesregierung sich damals verweigert und sich nicht an diesem völkerrechtswidrigen Krieg beteiligt hat.

Ich nehme an, Ihre Frage zielt aber tatsächlich auf die aktuellen Sanktionen gegen Russland ab. Bitte sehen Sie es mir nach, wenn ich mein Handeln nicht durch den Vergleich mit einem fast zwanzig Jahre zurückliegenden Krieg in völlig anderen Umständen leiten lasse. Was damals entschieden wurde, ist für unseren Umgang mit Russland angesichts des brutalen Überfalls auf die Ukraine nicht von Belang. Ich stelle vielmehr fest: Das autoritäre Regime Putin hat die Ukraine überfallen, um seine Einflusssphäre zu erweitern, und wendet dabei brutale Methoden an. Deshalb ist es richtig, dass wir die Ukraine unterstützen - auch mit Waffenlieferungen. Es kann nicht sein, dass im Jahr 2022 das Recht des Stärkeren gelten soll.

Ich hoffe, ich habe Ihnen meinen Standpunkt verdeutlichen können. Bei künftigen Fragen stehe ich Ihnen natürlich gerne zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

Dennis Rohde