Frage an Dennis Rohde von Marvin K. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrter Herr K.,

vielen Dank für Ihre Anfrage über Abgeordnetenwatch und die Mühe, die Sie sich damit gemacht haben, mir zu schreiben. Als direkt gewählter Bundestagsabgeordneter für Oldenburg und das Ammerland antworte ich Ihnen sehr gerne darauf.

Das Auslieferungsverfahren gegen Julian Assange wird derzeit fortgeführt und soll im Januar 2021 entschieden werden. Aus meiner Sicht wäre eine Auslieferung an die USA unter Umständen ein fatales Signal für den Stellenwert von Pressefreiheit auf der ganzen Welt. Assange drohen dort bis zu 175 Jahren Haft. Darüber hinaus hat Julian Assange offenbar sehr unter den bisherigen teils unmenschlichen Haftbedingungen gelitten und ist psychisch schwer erkrankt. Allein deshalb wäre seine Freilassung auch aus humanitären Gründen grundsätzlich denkbar. Zur Wahrheit gehört aber auch, dass Großbritannien die Verantwortung für das laufende Verfahren trägt und ich keinen Zweifel an der Rechtsstaatlichkeit der britischen Justiz habe. Ich möchte mich aus juristischer Sicht deshalb nicht eindeutig zum laufenden Verfahren positionieren.

Ich hoffe, ich konnte Ihre Frage dennoch beantworten und bedanke mich noch einmal für Ihr Engagement. Wenn Sie Rückfragen zu diesem oder anderen Themen haben, kontaktieren Sie mich und mein Team jederzeit gerne wieder.
Ich wünsche Ihnen einen guten Rutsch in ein hoffentlich gutes und gesundes Jahr 2021!

Herzliche Grüße

Dennis Rohde