Frage an Dennis Rohde von Lukas M. bezüglich Bildung und Erziehung

Sehr geehrter Herr Möllner,

vielen Dank für Ihre Anfrage zur Situation von Familien in der Coronakrise und die Mühe, die Sie sich gemacht haben, mir zu schreiben. Als direkt gewählter Bundestagsabgeordneter für Oldenburg und das Ammerland antworte ich Ihnen sehr gerne darauf.

Ich stimme Ihnen zu: Ganz besonders Familien mussten in den vergangenen Wochen viel leisten, um gut durch die Krise zu kommen. Die fehlende oder eingeschränkte Kinderbetreuung und die Schließung der Schulen haben zu großen organisatorischen und finanziellen Herausforderungen geführt. Dazu kommt oftmals die Sorge um den eigenen Arbeitsplatz und die damit verbundene enorme psychische Belastung.

Der Familienbonus, der nur eine einmalige Zahlung ist, ist natürlich – das sehe ich wie Sie - kein Allheilmittel für die zahlreichen familienpolitischen Herausforderungen, denen wir gegenüberstehen. Er kann aber in dieser oftmals auch finanziell schwierigen Zeit zumindest eine Unterstützung sein. Der Familienbonus wird natürlich nicht auf die Grundsicherung angerechnet.

In den Eckpunkten des Konjunkturprogramms, die vergangene Woche beschlossen wurden, gibt es umfassende weitere Maßnahmen, die gezielt Familien unterstützen sollen: So wird eine Milliarde Euro zusätzlich in den Ausbau von Kindergärten, Kitas und Krippen gesteckt. Damit fördern wir den Kapazitätsumbau und mögliche notwendige Erweiterungen in den Jahren 2020 und 2021. Diese Mittel dürfen übrigens auch für den Ausbau von Hygienekonzepten und dafür erforderliche Umbaumaßnahmen genutzt werden. Wir haben außerdem das Investitionsprogramm für den Ausbau von Ganztagsschulen und Ganztagesbetreuung beschleunigt. Länder, die in den Jahren 2020 und 2021 Mittel aus diesem Programm abrufen, erhalten die entsprechende Summe in den folgenden Jahren zusätzlich. Teil des Programms ist auch die Förderung der Digitalisierung von Bildung. Wochenlanges „Homeschooling“ hat einmal mehr gezeigt, dass hier noch Luft nach oben ist. Es geht hierbei genau um die von Ihnen angesprochenen Chancen auf Bildung. Kein Kind darf in solchen Phasen benachteiligt werden, weil ihm die Ressourcen zu digitalen Lernangeboten fehlen. Dafür ist der Ausbau digitaler Lehre entscheidend. Auch Alleinerziehende mussten in den vergangenen Wochen riesige Belastungen aushalten. Für sie wird der Entlastungsbeitrag für die Jahre 2020 und 2021 von derzeit 1.908 Euro auf 4000 Euro angehoben.

Das niedersächsische Kultusministerium hat diese Woche darüber hinaus bekannt gegeben, dass die Notbetreuung in Kindertagesstätten zum 22. Juni 2020 ausläuft. Ab diesem Datum kann wieder allen Kindern in Niedersachsen ein Betreuungsplatz im eingeschränkten Betrieb angeboten werden. Auch die Schulen beginnen seit dem 27. April im Rahmen des Stufenplans Stück für Stück wieder mit dem Lehrbetrieb vor Ort. Das Hygienekonzept des Landes Niedersachsen sieht dafür vor, dass natürlich nur eine sehr eingeschränkte Zahl von SchülerInnen in einem Raum unterrichtet werden darf. Bei der Öffnung von Kitas und Schulen musste in den vergangenen Wochen vorsichtig vorgegangen werden, um den Erfolg der Eindämmungsmaßnahmen des Coronavirus nicht zu gefährden. Das hat auch das politische Handeln nicht immer einfach gemacht. Ich bin zuversichtlich, dass eine zügige annähernde Normalisierung des Schulbetriebes möglich ist. Dennoch steht diese natürlich immer unter der Prämisse, dass die Infektionszahlen stabil auf niedrigem Niveau bleiben.

Ich kann Ihnen also versichern, dass gerade wir in der SPD-Bundestagsfraktion uns darüber im Klaren sind, wie viel Familien jeden Tag leisten und welch enorme und vielfältige Herausforderungen sie bewältigen müssen. Ich bin zuversichtlich, dass wir mit den beschlossenen Maßnahmen einen wichtigen Schritt zur Unterstützung von Familien gegangen sind. Wir bleiben auch weiter dran – darauf können Sie sich verlassen.

Alle Maßnahmen des Konjunkturpaketes finden Sie übrigens übersichtlich zusammengefasst auf den Seiten des Bundesfinanzministeriums: https://www.bundesfinanzministerium.de/Web/DE/Themen/Schlaglichter/Konjunkturpaket/das-konjunkturpaket.html

Wenn Sie Rückfragen zu diesem oder anderen Themen haben, kontaktieren Sie mich gerne jederzeit wieder. Das geht sowohl via Abgeordnetenwatch als auch per Mail an dennis.rohde@bundestag.de oder telefonisch unter 030/227 72800.
Herzliche Grüße und bleiben Sie gesund!

Dennis Rohde