Frage an Dennis Rohde von Hannah E. bezüglich Humanitäre Hilfe

Sehr geehrte Frau Evers,

vielen Dank für Ihre Fragen zur Situation der Geflüchteten in Griechenland und der dortigen Notsituation, die sich durch die Coronakrise noch mehr verschärft hat.

Das Wichtigste zuerst: Die SPD hat nun gegenüber CDU und CSU durchgesetzt, dass Deutschland nicht auf eine europäische "Koalition der Willigen" wartet, sondern zügig mindestens 350 Geflüchtete aufnimmt, vorwiegend Kinder einschließlich ihrer Kernfamilien oder unbegleitete Minderjährige. Denn die Abstimmung auf europäischer Ebene, an der die Europäische Kommission arbeitet, wird voraussichtlich erst Ende April abgeschlossen sein. Die Geflüchteten benötigen angesichts der katastrophalen Bedingungen und der Gefahr durch das Coronavirus aber nicht in einem Monat, sondern jetzt zügig Hilfe! Die ersten 47 Geflüchteten, unbegleitete Minderjährige, sind inzwischen in Deutschland angekommen. Das Land Niedersachsen hat sich als erstes Bundesland bereit erklärt, sie aufzunehmen. Dafür und für sein beharrliches Engagement für die auf den griechischen Inseln festsitzenden Geflüchteten bin ich unserem niedersächsischen Innenminister Boris Pistorius sehr dankbar.

Ich freue mich über jedes Kind, das wir aus den unwürdigen Bedingungen auf den griechischen Inseln nach Deutschland holen können, und über die Hartnäckigkeit meiner Kolleginnen und Kollegen im Bundestag, die diese Einigung mit der CDU möglich gemacht hat. Dennoch ist für mich klar: Das kann nur ein erster Schritt sein. Angesichts der vielen notleidenden Menschen in den Lagern sind 350 Geflüchtete eine vergleichsweise kleine Zahl. Nach wie vor harren viele Tausend Menschen in Griechenland - nicht nur auf den Inseln - aus, deren Versorgungslage überaus schwierig, oft lebensbedrohlich ist. Auch hier setze ich mich dafür ein, dass unser Land die Asylverfahren vieler dieser Menschen übernimmt und sie dazu nach Deutschland bringt. Dass sowohl die rein organisatorischen Kapazitäten als auch die Hilfsbereitschaft unserer Gesellschaft dafür da ist, beweist für mich der Einsatz von Städten wie Oldenburg und auch Aktionen wie #SaveThem von Mission Lifeline. Und die Aufnahme- und Integrationserfolge der Vergangenheit zeigen, dass wir das auch können. Wir haben Platz für viel mehr Menschen und wir können uns den Schutz dieser Menschen leisten – finanziell und gesellschaftlich. Solidarität mit ihnen ist unsere Pflicht und für mich als Sozialdemokrat meine tiefe Überzeugung.

In diesem Sinne habe ich daher vergangene Woche auch noch einmal an Bundesinnenminister Seehofer geschrieben. Ich werde mich in meiner Arbeit als Bundestagsabgeordneter auch weiterhin für die Aufnahme von Geflüchteten aus Griechenland und – allgemeiner gesprochen – für eine deutsche und europäische Politik einsetzen, die menschenwürdige Bedingungen und den Zugang zum Grundrecht auf Asyl für alle sicherstellt.

Ich hoffe, ich konnte Ihnen meine Position deutlich machen und bedanke mich noch einmal für Ihr Engagement. Wenn Sie Rückfragen haben, kontaktieren Sie mich und mein Team gerne jederzeit wieder.

Mit freundlichen Grüßen

Dennis Rohde