Frage an Dennis Rohde von Hans-Rudolf R. bezüglich Finanzen

Sehr geehrter Herr R.,

vielen Dank für Ihre Anfrage und Ihr Interesse zum Thema BREXIT und dessen Finanzierung.

Der BREXIT ist für uns alle und für die europäische Idee eine Entscheidung, die ich persönlich sehr bedauere. Neben den politischen und wirtschaftlichen Folgen, entstehen durch den Austritt Großbritanniens natürlich auch finanzielle Veränderungen – auch für uns. Die Lücke durch die wegfallenden Beiträge der Briten wird allerdings nicht allein von Deutschland zu füllen sein. Der Finanzierungsanteil wird für alle Mitgliedstaaten entsprechend höher ausfallen. Berechnungsgrundlage dafür sind die jeweiligen Bruttonationaleinkommen der Mitgliedstaaten.

Beim jetzt geltenden Mehrjährigen Finanzrahmen (MFR) von 2014-2020 liegt der Anteil Deutschlands bei 20 Prozent. Durch den Austritt des Vereinigten Königreichs steigt unser Finanzierungsanteil am künftigen MFR 2021-2027 um 4,5 bis 5 Prozentpunkte, d.h. auf 24,5 bis 25 Prozent. Legt man den Vorschlag der EU-Kommission zugrunde, der für den MFR 2021 bis 2027 eine Obergrenze von 1.135 Mrd. Euro für Verpflichtungen vorsieht, so ergäbe sich für Deutschland bei einem Finanzierunganteil von 24,5 Prozent nach ersten Schätzungen ein jährlicher Bruttobeitrag von 40 Mrd. Euro. Durch den Austritt der Briten erhöht sich der deutsche Beitrag also um jährlich ca. 3 Milliarden Euro. Dass der deutsche Beitrag insgesamt höher ausfallen wird, liegt auch am deutschen Wirtschaftswachstum und dem von der EU-Kommission vorgeschlagenen finanziellen Aufwuchs.

Auf den ersten Blick scheint es vielleicht so, dass ein deutscher Beitrag von 25 Prozent beträchtlich wäre. Deutschland ist allerdings die leistungsstärkste Volkswirtschaft in der EU mit dem mit Abstand höchsten Bruttonationaleinkommen. Wir profitieren als Exportland wie kein anderer Mitgliedstaat vom gemeinsamen Binnenmarkt und der gemeinsamen Wettbewerbs- und Außenhandelspolitik der EU. Die EU ist unser Schlüssel zum Erfolg. Wir tragen deshalb auch eine besondere Verantwortung für einen ausreichenden finanziellen Handlungsspielraum der EU. Davon bin auch ich im Sinne der europäischen Solidarität überzeugt.

Ich hoffe, ich konnte Ihnen mit diesen Informationen weiterhelfen. Wenn Sie Rückfragen zu diesem oder anderen Themen haben, kontaktieren Sie mich und mein Team gerne jederzeit wieder.

Mit freundlichen Grüßen

Dennis Rohde