Frage an Dennis Rohde von Gwen S. bezüglich Kultur
Was ist ihre Position zum Thema GEZ Gebühren?
Derzeit wird jeder gezwungen, die Öffentlich Rechtlichen Sender zu finanzieren, auch wenn man nichts anguckt.
Ich verstehe nicht, warum immer nur darüber diskutiert wird, dass die ÖR mehr Geld bekommen und warum nicht darüber nachgedacht wird, mal die Kosten zu senken (und somit dann die GEZ Gebühren). Warum können diese nicht ihre Sender reduzieren, müssen gigantische Summen für Sportübertragungen ausgeben (dafür eignen sich Sportsender) oder stellen Mitarbeiter ein die mehr verdienen wie jeder Durchschnittsbürger (welcher diese aber bezahlen muss).
Meiner Meinung kann der ÖR Nachrichten senden, dafür kann man auch 2-3€ im Monat bezahlen, aber ich verstehe nicht, warum der ganze Rest finanziert werden muss. Für alle übrigen Programmformate sollte der freie Markt zuständig sein.
Wird die SPD hier mal aktiv werden?
Sehr geehrte Frau S.,
vielen Dank für Ihre Anfrage hier auf Abgeordnetenwatch und die Mühe, die Sie sich gemacht haben, mir zu schreiben. Als direkt gewählter Abgeordneter für Oldenburg und das Ammerland antworte ich Ihnen sehr gerne darauf.
Ich kann verstehen, dass in Zeiten von Netflix, Amazon Prime und Co. mit ihrer großen Auswahl an Programmen, für die der Nutzer freiwillig zahlt, der öffentlich-rechtliche Rundfunk, seine Programmauswahl und sein Konzept hinterfragungswürdig erscheinen.
Jedoch hat der öffentlich-rechtliche Rundfunk eine wichtige Funktion: Er dient als verfassungsrechtlich gesicherter und staatsfern organisierter Garant für Unabhängigkeit, Qualität und Vielfalt von Informationen im Fernsehen, Hörfunk, und im Internet. Das bedeutet, dass die Rundfunkanstalten die Aufgabe zu erfüllen haben, ein umfassendes Programm zu erstellen, welches ebenfalls Unterhaltungssendungen und Sportübertragungen einschließt. Die Qualität einer Unterhaltungssendung ist nicht zwingend daran zu bemessen, wieviel Bildung oder Kultur sie vermittelt. Da die Sender der Allgemeinheit unterstellt sind, muss auch gelten, dass es Programme gibt, die eine möglichst breite Gruppe von Zusehern und Zuseherinnen ansprechen. Die Herstellung eines vielfältigen, auch regionalen, Angebots ist deshalb unerlässlich.
Gerade in der aktuellen Zeit, in der Falschmeldungen und populistische Aussagen die Medienlandschaft verändern, halte ich es für unverzichtbar, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk Meinungsfreiheit- und Vielfalt abbildet und politische Bildung in allen Facetten anbietet. Gleichzeitig ist es für eine lebendige Demokratie aber auch wichtig, ein duales Mediensystem mit öffentlich-rechtlichen und privaten Rundfunk zu stärken. Durch die Beitragspflicht für das öffentlich-rechtliche Angebot entsteht so keine Konkurrenz und es kann demnach ein breitgefächertes Angebot für alle Alters- und Interessensgruppen geschaltet werden.
Die Länder und der Bund arbeiten gemeinsam stetig an der Weiterentwicklung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Deshalb leite ich Ihre Vorschläge gerne an die Fachkolleginnen- und Kollegen meiner Fraktion weiter, sodass sie diese in die Diskussion miteinbringen können.
Mit freundlichen Grüßen
Dennis Rohde
Weitere Fragen an Dennis Rohde
Zur Wahrheit gehört aber dazu, dass unsere Medienlandschaft und das Nutzungsverhalten sich gewandelt haben, daher muss sich auch der öffentlich-rechtliche Rundfunk verändern, um auch in Zukunft diese Funktion erfüllen zu können.
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