Frage an Dennis Rohde von Thomas S. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Guten Tag Herr Rohde,
Zitat Zeit-online vom 31.03.2017:
""Das Leid der Jemeniten kümmert keine Seite"
Seit zwei Jahren herrscht im Jemen ein Krieg, für den sich die Welt kaum interessiert.
Der Hunger sei das Schlimmste, sagt der Politikanalyst Mahmoud Qaiyah.
ZEIT ONLINE: Herr Qaiyah, wie ist derzeit die Lage in Sanaa?
Mahmoud Qaiyah: Es ist sehr dramatisch. Es fehlt an allem, an Lebensmitteln, Wasser, Medikamenten. Die Menschen bekommen seit Monaten kein Gehalt mehr, deshalb gibt es jeden Tag Streiks. Selbst an den wenigen Schulen, die noch arbeiten, wird gestreikt. Viele Krankenhäuser sind zerstört oder geschlossen. Das Schlimmste ist der Hunger. Millionen Jemeniten im Land hungern, auch in Sanaa betteln viele Menschen auf der Straße um Essen. Wenn nicht bald etwas passiert, wird es eine Katastrophe geben."
http://www.zeit.de/politik/ausland/2017-03/jemen-krieg-sanaa-hunger-terror
Obwohl die Katastrophe seit langem absehbar ist, verweigern die reichen Länder eine umfassende Hilfe:
"Am 9. Juli berichtete das Welternährungsprogramm der Vereinten Nationen (WFP), das erst 33,3 Prozent der erforderlichen Spenden eingegangen seien. Erforderlich seien 2,1 Milliarden US-Dollar für humanitäre Hilfe, gezahlt wurden bislang 688 Millionen. Bislang haben die USA 145 Millionen gezahlt, Deutschland 55 Millionen, Saudi-Arabien nur 25 Millionen. "
https://www.heise.de/tp/features/Jemen-versinkt-weiter-in-Not-3768456.html
Deutschland hilft zu wenig und ist Teil des Problems:
"Auch Deutschland liefert Waffen in die Region. Trotz Bedenken wegen Katars Beteiligung am Krieg im Jemen genehmigte die Bundesregierung im Oktober 2015 die Lieferung von Kampfpanzern in das Golfemirat. Saudi-Arabien ist ebenfalls immer wieder Kunde."
Ist Ihnen die Problematik bekannt?
Was (haben Sie unternommen) werden Sie unternehmen, um den notleidenden Menschen im Jemen politisch zu helfen?
Viele Grüße T. S.
Sehr geehrter Herr S.,
vielen Dank für Ihre Anfrage und die mitgesendeten Links und Auszüge aus Interviews.
Zu dieser Thematik hat es am 16.05.2017 bereits eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke im Bundestag gegeben. Darauf hat die Bundesregierung, der ich nicht angehöre, am 19.06.2017 geantwortet.
Mit Blick auf den gewachsenen humanitären Bedarf hat die Bundesregierung seit März 2015 beispielsweise ihre humanitäre Hilfe in Jemen deutlich erhöht. Waren es 2016 Mittel in Höhe von 32,5 Mio. Euro, sind es im Jahr 2017 125 Mio. Euro - damit ist die Bundesregierung drittgrößter humanitärer Geber in Jemen. Zudem wird die Entwicklungszusammenarbeit fortgeführt.
Dabei gliedert sich die deutsche humanitäre Hilfe in das von den Vereinten Nationen koordinierte humanitäre System ein und unterstützt deutsche Nichtregierungsorganisationen und die humanitären Organisationen der Vereinten Nationen im Rahmen des humanitären Hilfsplans, sowie die internationale Rotkreuz- und Rothalbmondbewegung. Die strategischen Schwerpunkte der deutschen humanitären Hilfe in Jemen sind Nahrungsmittelhilfe, Gesundheitsversorgung, Wasser, Sanitärversorgung und Hygiene sowie Schutzmaßnahmen.
Politisch ist zum Beispiel die Aufrechterhaltung der Versorgung von Jemen mit Handelsgütern wichtig. Hierfür war die Einrichtung des Verifikations- und Inspektionsmechanismus der Vereinten Nationen ein wichtiger Schritt. Zudem drängt die Bundesregierung in ihren politischen Gesprächen in der Region mit Nachdruck auf uneingeschränkten humanitären Zugang sowie die Achtung humanitären Völkerrechts.
Bitte sehen Sie diese Maßnahmen als Teil der gesamten Anstrengungen in der Region, zu einer dauerhaft friedlichen Entwicklung beizutragen.
Herzliche Grüße
Dennis Rohde
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