Frage an Dennis Rohde von Hans H. bezüglich Finanzen

Moin Herr H.,

viele Dank für Ihre Anfrage an mich hier über Abgeordnetenwatch. Zunächst einmal vorneweg: Ich habe mich sehr gefreut zu hören, dass Sie sich ehrenamtlich engagieren. Das Miteinander und das Verbindende habe ich schon immer als einen besonderen Charakterzug unserer Region empfunden. Ich selbst engagiere mich neben meinem Bundestagsmandat ehrenamtlich bei der Arbeiterwohlfahrt und stelle immer wieder fest, wie viel Freude mir dieses Engagement macht.

Doch nun ganz konkret zu Ihrer Frage. Wir haben in unserem Regierungsprogramm dieses Jahr klargemacht, wie wir ehrenamtliches Engagement fördern und besser ermöglichen wollen. Dazu haben wir unter anderem festgeschrieben:

"Bürgerschaftliches Engagement muss wertgeschätzt werden. Die finanziellen Mittel für die Förderung des bürgerschaftlichen Engagements werden wir deutlich aufstocken und strukturell absichern. Wir wollen, dass dafür eine Deutsche Engagementstiftung unter Einbeziehung von Vertreterinnen und Vertretern aus Kultur, Bildung, Freier Wohlfahrtspflege und Rettungs- und Hilfsdiensten gegründet wird. Über die Stiftung kann die Zivilgesellschaft, darunter Vereine, Kirchen und Nichtregierungsorganisationen, über den Einsatz der Mittel für die strukturelle Förderung des Engagements mitentscheiden. Wir wollen ein Gemeinnützigkeitsrecht, das den Anforderungen an zivilgesellschaftliche Organisationen Rechnung trägt. Daher werden wir gesellschaftspolitisch bedeutsame Bereiche in den Katalog gemeinnütziger Zwecke aufnehmen."

Ich denke, allein mit dieser Textstelle wird klar, dass wir es nicht bei bloßen Lippenbekenntnissen belassen, sondern ganz konkret die Aufstockung der Mittel für bürgerschaftliches Engagement durchsetzen wollen. Vor diesem Hintergrund nehme ich Ihre Anregung gerne mit in die politische Diskussion nach Berlin und werde dort bei passender Gelegenheit darauf hinweisen, dass es hier einer umgehenden Lösung bedarf. Inwiefern sich die Möglichkeit ergibt, das in die Tat umzusetzen, hängt jedoch von den Mehrheitsverhältnissen nach der Bundestagswahl ab.

Seien Sie versichert: Ich und meine Kolleginnen und Kollegen in der SPD-Bundestagsfraktion kämpfen dafür, ehrenamtliches Engagement besser zu ermöglichen und zu stärken.

Herzliche Grüße und noch einmal danke für Ihr Engagement!

Dennis Rohde