Frage an Dennis Rohde von Danny R.
Warum haben Sie den Antrag der Grünen nicht zugestimmt, die Subventionen für Atomenergie auf EU ebene in Frage zu stellen? Nicht nur dass Erneuerbare umweltfreundlicher sind, weniger Subentionen erhalten als Kohle und Atom, gesünder für alle sind und Arbeitsplätze im Mittelstand sichern, warum muß die äußerst teure Subventionierung für Atomenergie auch noch für die Zukunft zementiert werden? Erneuerbare sollen Marktfähig sein, aber selbst nach Tschernobyl, Harrisburg und Fukushima unterstützten Sie die Atomenergie mit Ihrer Untätigkeit. Wird Hinkley Point B dank riesiger Subventionen umgestetzt, verliert Europa jede Glaubwürdigkeit in Sachen Energiepolitik!
Ist die SPD mit dem Bekenntnis zu TTIP und CETA zu einer reinen Lobbyistenpartei avanciert?
Sehr geehrter Herr Rimpl,
vielen Dank für Ihre Anfrage an mich hier auf Abgeordnetenwatch.
Der von Ihnen angesprochene Antrag ist von der Fraktion BÜNDNIS90/Die Grünen am Abend vor der Abstimmung an den Fachausschüssen vorbei als Entschließungsantrag eingebracht worden. Somit blieb allen anderen Fraktionen bestenfalls wenig Zeit, diesen Entschließungsantrag überhaupt zu lesen, geschweige denn eine meinungsbildende Diskussion in den jeweiligen Fraktionen oder Fachkolleginnen und -kollegen zu führen.
Ich bedauere außerordentlich, dass die Grünen mit Ihrem taktischen Vorgehen die Chance vertan haben, dieses wichtige Thema zu diskutieren und somit auch zu thematisieren. Hätten die Grünen tatsächlich eine ernsthafte Auseinandersetzung über die Entscheidung der EU-Kommission und die Beihilfe für den britischen AKW-Neubau gewollt, hätten sie dieses Thema spätestens im Ausschuss einen Tag zuvor ansprechen müssen.
Ich möchte und werde solch wichtigen Anträgen, wie anderen auch, nicht diskussionslos und ohne Rücksprache mit den Fachpolitikerinnen und -politikern zustimmen. Eine vernünftige, leidenschaftliche Diskussion aus der dann eine begründete Entscheidung erwächst hätte ich vorgezogen.
Ich danke Ihnen, dass Sie mir die Gelegenheit gegeben haben die Umstände dieser wichtigen Abstimmung und mein Abstimmungsverhalten noch einmal zu erläutern.
Mit freundlichen Grüßen
Dennis Rohde MdB
Weitere Fragen an Dennis Rohde
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