Frage an Dennis Rohde von Detlev B. bezüglich Landwirtschaft und Ernährung

Sehr geehrter Herr Bayer,

zunächst einmal danke ich Ihnen für Ihre Anfrage zur „Genmais-Abstimmung“. Bitte sehen Sie mir nach, dass ich Ihnen erst heute antworte, jedoch war es mir wichtig, einige Überprüfungen vorzunehmen, um Ihnen die entsprechenden Detailinformationen zukommen zu lassen. Ich kann Ihre Sorge über den Anbau genveränderter Maissorten und den damit verbundenen Unmut übrigens sehr gut verstehen und möchte versuchen, Ihnen die derzeitige Situation zu schildern. Ich kann Ihnen ebenfalls versichern, dass ich viele der Sorgen teile.

Wir in der SPD-Bundestagsfraktion sehen den Anbau genveränderten Saatgutes sehr kritisch. Als direkt gewählter Abgeordneter für Oldenburg und das Ammerland, liegen mir die Bedenken der Menschen aus meinem Wahlkreis, meiner Heimat, in der ich aufgewachsen bin, wohne und lebe, ganz besonders am Herzen.

Wie schon im Regierungsprogramm verankert, lehnen meine Fraktionskollegen und ich den Anbau von gentechnisch veränderten Pflanzen grundsätzlich ab. Wenn es um politische Entscheidungen geht - gerade innerhalb einer großen Koalition - ist ein Kompromiss oftmals die einzige Lösung. Aus diesem Grund wurde dem Antrag der GRÜNEN nicht zugestimmt. Ich möchte nochmal deutlich machen, worum es eigentlich ging, und dass wir ausdrücklich KEINE Zustimmung zum Anbau von Genmais im Parlament beschlossen haben: Der Antrag der GRÜNEN hat nicht die Zustimmung oder Ablehnung zum Anbau von Genmais abgefragt. Die Bundesregierung sollte mit dem Antrag verpflichtet werden, innerhalb des EU-Rates dem Anbau nicht zuzustimmen, obwohl die Meinungsbildung zwischen den einzelnen Ministerien noch nicht abgeschlossen war. Allein diese Aufforderung wurde schließlich abgelehnt. Der Allgemeine Rat der EU hat dann - bei Enthaltung der Bundesregierung - mehrheitlich für die Zulassung gestimmt. Alle SPD-geführten Ministerien waren übrigens zuvor für die Ablehnung durch die Bundesregierung innerhalb des EU-Rates - also gegen den Anbau von Genmais - gegen die Stimmen der CDU-Ministerien.

Zur Ehrlichkeit gehört also dazu, dass es innerhalb der Koalition von SPD und CDU/CSU derzeit keinen eindeutigen Konsens beim Thema Anbau von Genmais gibt. Im Koalitionsvertrag haben wir festgehalten, dass wir die Vorbehalte der Menschen in Deutschland gegenüber gentechnisch veränderten Pflanzen anerkennen und entsprechend handeln. Wie sich dies im Einzelnen gestaltet, ermitteln wir in gemeinsamen Gesprächen mit unserem Koalitionspartner. Trotz und auch gerade wegen der aktuellen Entwicklungen bleiben unsere Argumente für ein Verbot des Anbaus von Genmais auf dem Tisch und ich selbst lehne den Anbau unverändert ab und setze mich auch politisch dafür ein.

Ich würde Ihnen gerne noch einige zusätzliche Information zum aktuellen Stand geben: Mit dem Anbau der gentechnisch veränderten Maislinie 1507 kann in der EU frühestens im Jahr 2015 begonnen werden. Es bleiben Deutschland einige Optionen, den Anbau von Genmais ab 2015 zu beschränken oder gänzlich zu verbieten. Nach aktueller Rechtslage kann jeder Mitgliedsstaat im Rahmen einer Schutzklausel zumindest vorübergehende Anbauverbote erlassen. Dies ist dann möglich, wenn Grund zu der Annahme besteht, dass die menschliche Gesundheit oder die Umwelt gefährdet sind. Diese Erkenntnis muss wissenschaftlich fundiert sein, die Inanspruchnahme der Schutzklausel muss umfassend begründet und wissenschaftlich unterlegt sein.

Eine weitere Handlungsoption im Zusammenhang mit dem Anbau von Genmais in der EU ist der sogenannte Opt-out-Vorschlag. Mitgliedsstaaten können so unbefristet und aus weiter gefassten Gründen den Anbau verbieten. Dieser Opt-out-Vorschlag bedarf allerdings einer Änderung der geltenden Freisetzungs-Richtlinie. In diesem Fall ist die Opt-out-Möglichkeit vor allem auch regional anwendbar, sodass einzelne Bundesländer über den Anbau von Genmais entscheiden könnten. Hier liegt viel Arbeit vor uns eine große Chance, den Anbau von Genmais in Deutschland zu verbieten.

Ich hoffe, ich konnte Ihnen mit meinen Ausführungen etwas weiterhelfen und Ihnen meinen Standpunkt (meine Ablehnung) zum Anbau von Genmais nahebringen. Sie können mich bei weiteren auftretenden Fragen jederzeit gerne erneut kontaktieren.

Mit freundlichen Grüßen

Dennis Rohde