Dennis Rohde, MdB (SPD)
Dennis Rohde
SPD
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Frage von Wolfgang S. •

Frage an Dennis Rohde von Wolfgang S. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Sehr geehrter Herr Rohde,
wie steht es mit dem Wahlversprechen von Sigmar Gabriel, ab 45
Arbeitsjahren abschlagsfrei in Rente gehen zu dürfen?
Herr Gabriel hat dass sehr schöne Beispiel von seiner Mutter erwähnt,
die über 45 Jahre gearbeitet hat und Abschlagsfrei in den verdienten Ruhestand gehen möchte. Ich kann es sehr gut
nachvollziehen, man ist aufgebraucht.
Ich habe Sie gewählt um einen fähigen Politiker an der Spitze zu haben
und die Interessen der über 45 jährig einzahlenden arbeitenden Mitbürger
zu vertreten. Es ist doch eine Ungerechtigkeit wenn ein(e) Bürgermeisterin
nach 5 Jahren mit ca. 2500 € Altersruhegeld nach Hause geht, dafür
müsste ein Arbeitnehmer ca.71 Jahre voll eingezahlt haben.
G e r e c h t i g k e i t ???
Quelle: Braunschweiger Zeitung Niedersachsen vom 5.11.2013
Ruhegeld für Bürgermeister - „Davon träumen andere nur“:

"Hannover Eine Wahlperiode lang Bürgermeister - und danach lebenslanges Ruhegeld einstreichen. Der Bund der Steuerzahler rügt hohe Bürgermeister-Pensionen.
[...]
Nach einer Amtszeit, so die Studie, stünden den Ex-Hauptverwaltungsbeamten schon mindestens 35 Prozent ihrer früheren Bezüge zu. „Das macht bereits zwischen 2000 und 3500 Euro monatlich aus“, sagte der Landesvorsitzende des Bundes der Steuerzahler, Bernhard Zentgraf. Das Ruhegeld werde zudem altersunabhängig gezahlt – anders als etwa bei Landtagsabgeordneten .„Es ist Bürgern nicht vermittelbar, wenn ehemalige Bürgermeister bereits mit Ende 30 oder in den vierziger Jahren ein lebenslanges Ruhegehalt beziehen“, sagte Zentgraf.

Besonders kritisch sieht der Bund der Steuerzahler die Pläne, weil die Landesregierung die Amtszeit der Bürgermeister und Landräte von derzeit 8 auf 5 Jahre verringern will. Die Bezüge sollen dagegen zum Januar 2014 angehoben werden."
siehe auch: Hamburger Abendblatt vom 05.11.2013 "Steuerzahler-Bund kritisiert Ruhegehalt für Bürgermeister"

Ich freue mich auf eine Antwort.
Mit herzlichen Grüßen
Wolfgang Schütte

Dennis Rohde, MdB (SPD)
Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Schütte,

vielen Dank für Ihre Nachricht an mich hier auf Abgeordnetenwatch.

Leider habe ich die an mich gerichteten Anfragen erst kürzlich erhalten, da man sie zuvor einer falsche E-Mailadresse zugeleitet hat. Nach einem Telefonanruf meines Büros bekomme ich von Abgeordnetenwatch nun die Anfragen an mich an die richtige Adresse und kann entsprechend schnell reagieren. Ich hätte Ihnen natürlich gerne früher geantwortet.

In der Zwischenzeit liegt das von Bundesarbeitsministerin Nahles geschnürte Rentenpaket vor. Umfangreiche Informationen dazu finden Sie auf den Internetseiten des Arbeitsministeriums, beispielsweise hier: http://www.bmas.de/DE/Service/Presse/Pressemitteilungen/rentenpaket-kabinettsbeschluss.html

Ich freue mich, dass es mit dem Rentenpaket nun gerechter zugehen wird bei der Rente. Andrea Nahles hat sehr richtig gesagt, dass die Neuerungen bei der Rente "nicht geschenkt, sondern verdient" sind. Genau das ist auch meine Ansicht.

Haben Sie trotz des Rentenpakets und den neuen Entwicklungen bei Thema "Rente" weitere Fragen, die für Sie unbeantwortet bleiben? Dann stehe ich Ihnen unter meiner Büroadresse: dennis.rohde@bundestag.de jederzeit zur Verfügung und rufe Sie auch gerne an, um Ihre Frage detailliert zu besprechen.

Ich würde mich freuen, wenn Sie sich an mich wenden. Natürlich gilt auch für Sie die Einladung, auf eine Tasse Tee oder Kaffee in meinem Bürgerbüro vorbeizuschauen. Außerhalb der Sitzungswochen bin ich regelmäßig dort und freue mich, wenn ich Sie persönlich begrüßen darf.

Herzliche Grüße

Ihr

Dennis Rohde

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