Frage von Matti S. • 16.01.2024

Antwort von Dennis Haustein CDU • 18.01.2024
Nicht in Zuständigkeit als Landtagsabgeordneter / Extremisten durch Inhalte stellen
Dennis Haustein
Nicht in Zuständigkeit als Landtagsabgeordneter / Extremisten durch Inhalte stellen
Zuständig sind die Gerichte
Verbot einer Partei hat zu Recht hohe Hürden
Wirkliche Lösungen für kleine und große Probleme der Menschen finden
Hauptstadtzulage für alle Beschäftigten - freie und staatliche Einrichtungen
Ausbau des ÖPNV und Anreize schaffen!