Frage von Reiner R. • 25.01.2022
Für den „Normalbürger“ verfällt der Genesenenstatus nach 3 Monaten. Für Parlamentarier verfällt diese Status nach 6 Monaten. Wie wird diese Diskrepanz begründet? Bürger sind Menschen 3. Klasse?
Antwort von Deborah Düring Bündnis 90/Die Grünen • 27.07.2022
Sehr geehrter Herr R.,
vielen Dank für Ihre Anfrage und bitte entschuldigen Sie meine verspätete Rückmeldung.
Es gibt keinen medizinischen Grund, weshalb der Genesenenstatus für Abgeordnete kürzer als für alle anderen Bürger*innen sein sollte. Dieser ungleiche Zustand hatte sich ergeben, weil die Allgemeinverfügung des Parlaments zur Betretung der Räume einen Genesenenstatus von 6 Monaten vorsah, und das RKI unerwartet die Frist auf 3 Monate verkürzt hatte. Der Bundestag hat diese Ungleichheit bereits im Februar 2022 korrigiert.
Beste Grüße
Debbie Düring