Guten Tag Herr Dr. Preisedanz, wie wollen Sie den Radverkehr auf Bundesebene aber auch vor Ort stärker und effizienter fördern?

Guten Tag Herr R.,

Der Radverkehr ist ein wichtiger Baustein für eine alltagstaugliche, gesunde und klimafreundliche Mobilität. Der Bund muss deshalb die Städte und Kommunen dabei unterstützen, eine attraktive und sichere Radinfrastruktur zu schaffen, auch wenn laut Grundgesetz in erster Linie Länder und Kommunen für die Radwegeinfrastruktur verantwortlich sind. Der Bund darf jedoch Sonderprogramme und die Umsetzung von Modellprojekten unterstützen.

Meinem Kenntnisstand nach ist die Mittelbeantragung aber unnötig bürokratisch ausgestaltet, sodass der Mittelabfluss bei verschiedenen Förderprogrammen stockt. 2024 sind etwa aus dem Förderprogramm „Ausbau und Erweiterung des Radnetzes Deutschland“ nur 2 Prozent der bewilligten Mittel ausgezahlt worden. Dies erschwert die Planung von Radwegen vor Ort und verzögert notwendige Infrastrukturprojekte. Auf Bundesebene gilt es daher aus meiner Sicht zuvorderst die Effizienz und Effektivität der Förderprogramme zu verbessern. Auch müssen wir den Fahrradverkehr stärker mit anderen Verkehrsmitteln verknüpfen. Neben neuen Radwegen gehört dazu auch der Ausbau des Netzes von Mobilstationen, vor allem an Verkehrsknotenpunkten. „Shared Mobility“ ist ein Zukunftsmarkt, den wir stärken müssen.

Was Ihre Frage nach meinem Ansinnen betrifft, Bundestagsabgeordneter zu werden und Gemeinderat zu bleiben, möchte ich gerne auf den aktuellen Esslinger Bundestagsabgeordneten Markus Grübel verweisen, der bis zu seiner Ernennung als Parlamentarischer Staatssekretär lange Jahre als Bundestagsabgeordneter dem Gemeinderat angehört hat. Schließlich sind Abgeordnete nur an 20 bis 22 Wochen im Jahr in Berlin, in 30 bis 32 Wochen aber zuhause im Wahlkreis. Mein Anspruch ist es, ein bürgernaher Abgeordneter zu sein, der um die Themen vor Ort weiß. Das geht am Besten durch die Kommunalpolitik.

Viele Grüße
David Preisendanz