Guten Tag Herr Stoop, was versprechen sie sich von einem Ausstieg aus der NATO. Ist dieses Ziel nicht schwer umsetzbar und hindert sie an einem größeren Wahlerfolg?

Moin Herr L.,

die LINKE setzt sich für eine Ersetzung der NATO durch ein internationales Sicherungssystem ein. Als angebliches Verteidigungsbündnis gegründet, hat die NATO seit ihrem Bestehen mehrere völkerrechtswidrige Angriffskriege geführt, die hunderttausende Tote zur Folge hatten. Diesen Weg halte ich für falsch.

Ihre Mitglieder verpflichtet die NATO darauf, mindestens zwei Prozent des BIP für militärische Rüstung aufzuwenden. Diese Verpflichtung zur Aufrüstung widerspricht den sozialen Zielen meiner Partei. Ich finde, die Mehrausgaben von ca. 30 Milliarden für Rüstung brauchen wir in anderen Bereichen wesentlich dringender! Aus diesem Grunde haben sich auch Gewerkschaften gegen das 2-Prozent-Ziel gewandt. (vgl. https://www.dgb.de/themen/++co++6d0ec8e0-e5fe-11ea-b05c-001a4a160123)

Vor ihrem Regierungseintritt 1998 hatten übrigens auch die Grünen noch folgenden Passus in ihrem Wahlprogramm stehen: "Wir verfolgen das Ziel, Militärbündnisse und nationale Armeen in eine gesamteuropäische Friedens- und Sicherheitsordnung aufzulösen. Sie muß auch die NATO ablösen und bietet die Voraussetzung für umfassende Abrüstung und die Entmachtung des militärisch-industriellen Komplexes in allen Staaten."

Diese Position ist angesichts des wachsenden Aufrüstungsdrucks, der sich zuspitzenden Konfrontation zwischen den USA und China sowie angesichts der verheerenden Folgen militärischer Interventionen, wie der in Afghanistan, weiterhin richtig.