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Daniela Schneckenburger
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Frage von Bernd H. •

Frage an Daniela Schneckenburger von Bernd H. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Schönen guten Tag !

Ich habe überlegt, wem der drei für mich überhaupt wählbaren Anwärter auf dieser Seite ich meine Frage stellen soll. Die Tatsache daß meine Patentochter selbst in der grünen Jugend in Dortmund aktiv ist, ließ die Wahl dann auf Sie fallen.

Ein Thema das wie wohl kein anderes in der Region akut ist; der Arbeitsmarkt! Die "Kreativität" die unsere Bundesregierung bei der Positivierung der Arbeitslosenzahlen an den Tag legt, wäre bei anderen Themen schon wünschenswert. Da wurden seinerzeit die sog. 1€- Jobber per §16 Absatz 2 SGB 3 zu "nicht arbeitslos" erklärt!

Gleichzeitig wurde aber diesen Menschen, die immerhin 120 Std. pro Monat +Pausen- und Fahrtzeiten einer teilweise sogar schweren körperlichen Arbeit nachgehen, der Artikel 24 der "Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte" nämlich das Recht auf bezahlten Urlaub verweigert! Für die körperliche und mentale Belastung eines realen Menschen ist es völlig unerheblich, ob die Tätigkeit die er oder sie ausübt, sozialversicherungspflichtig ist oder nicht.
Quelle: § 16 d SGB 2

Ich würde sehr gerne Ihre Meinung zu dieser Thematik erfahren!

Mit den besten Wünschen!

Bernd Hartmann

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Hartmann,

herzlichen Dank für Ihre Mail. Ich gebe Ihnen Recht das das Thema Arbeitsmarkt in Dortmund und im Ruhrgebiet, aber auch in ganz NRW sehr akut ist.

Wir Grüne wollen jedem Menschen den Zugang zum Arbeitsmarkt ermöglichen und darauf hinwirken, dass jede Art von Arbeit, egal in welchem Bereich, gesellschaftlich anerkannt wird. Wir fordern einen Prozess hin zu "Guter Arbeit", die mit Respekt, Anerkennung, Wertschätzung, angemessener Bezahlung, familienverträglicher Arbeitszeitgestaltung und dem Recht auf Mitwirkung und Mitbestimmung verbunden ist. Wir wollen Anreize für neue reguläre Beschäftigung setzen und prekäre Beschäftigung zurückdrängen.

Jeder Mensch hat das Recht auf eine Arbeit, die seine Existenz sichert. Wer Vollzeit arbeitet, muss auch von diesem Einkommen leben können! Wir Grünen setzen uns dafür ein, dass die Arbeitswelt wieder soziale Leitplanken erhält. Ein zentraler Punkt ist dabei ein gesetzlicher Mindestlohn, der immer dann wirkt, wenn es keine höheren tariflichen Vereinbarungen gibt. Um die Höhe des Mindestlohns festzulegen, soll es eine Kommission geben, die eine kontinuierliche Anpassung entwickelt. Dabei darf die Höhe nicht unter der Niedriglohnschwelle liegen.

Ein großer Teil des von der Bundesregierung gern ins Feld geführten "Jobwunders" der letzten beiden Jahre entfiel auf ungesicherte Beschäftigung im Niedriglohn- und Zeitarbeitssektor. Mittlerweile arbeitet fast jeder fünfte Arbeitnehmer in NRW zu einem nicht existenzsichernden Lohn. Jede dritte Frau wird, oft trotz guter Qualifikation, mit einem Niedriglohn abgespeist.

Wir wenden uns deshalb auch gegen den von CDU und FDP geforderten Irrweg von flächendeckenden Kombilohnlösungen. Die vielen "Aufstocker", die ergänzend zum Erwerbseinkommen SGB-II-Leistungen wie einen Kombilohn beziehen müssen, beweisen, dass dies nur zu einem Abbau "regulärer Arbeit" beiträgt.

Ich hoffe, ich konnte Ihnen einige Ihrer Fragen beantworten, weitere Informationen zu unseren Forderungen in der Landespolitik finden Sie auf der Seite http://www.gruene-nrw.de. Unsere Forderungen können wir natürlich nur umsetzen, wenn am 9. Mai genügend stimmen für die Grünen angegeben werden. Deshalb hoffen wir auch auf Sie

Mit freundlichen Grüßen

Daniela Schneckenburger