Frage an Daniela Kolbe von Miriam L. bezüglich Umwelt
Sehr geehrte Frau Kolbe,
wahrscheinlich wird das Schlimmste eintreten und die Bundesregierung wird eine Abwrackprämie beschließen und damit beweisen, dass sie nicht imstande ist, zukunftsfähige Technologien zu fördern, anstatt das Geld der Steuerzahler für umweltschädliche Produkte von gestern zu verschleudern.
Eine solche müsste aber sicher noch vom Bundestag abgesegnet werden, um die Fassade der Demokratie zu wahren.
Wie werden Sie im Falle einer solchen Abstimmung abstimmen? Wie wichtig sind Ihnen Klimaschutz, die Verpflichtungen des Pariser Abkommens und das Recht künftiger Generationen auf einen bewohnbaren Planeten?
Mit freundlichen Grüßen
Miriam Lütje
Sehr geehrte Frau L.,
ich freue mich, ihnen mitteilen zu können, dass ihre Befürchtungen nicht eingetreten sind. Die Prämie für Verbrenner wird nicht kommen. Das ist der deutlichen Haltung der SPD zu verdanken, die sich in den Verhandlungen des Koalitionsausschusses klar durchgesetzt hat. Unser Ansatz ist ein Ausbau der Nachhaltigkeitstechnologien im Automobilbereich, sprich der alternativen Anriebe über Batterie und Brennstoffzelle, verbunden mit einer massiven Stärkung des Umweltverbundes, also von öffentlichem, Rad- und Fußgängerverkehr. Der Staat muss Steuergeld vor allem dort einsetzen, wo eine Zukunftsrendite für Beschäftigung und den Klimaschutz zu erwarten ist – und darf es nicht dort verschwenden, wo mutlose Entscheidungen der Vergangenheit zu Problemen in der Gegenwart beigetragen haben.
mit freundlichen Grüßen,
Daniela Kolbe