Fragen und Antworten
Eine Luftbrücke ist aufgebaut und funktioniert mittlerweile trotz aller lebensbedrohlicher Hindernisse gut. In diesen Tagen liegt der Fokus auf der Evakuierung.
(...) Derzeit gibt es leider noch keine Einigung zu dem von Ihnen erfragten Härtefallfonds. Insofern ist noch keine Antragstellung möglich. (...)
(...) Der Antrag sah aber ebenfalls vor, dass die Hersteller in Deutschland zur Patentfreigabe bzw. Lizenzierung von Schutzartikeln und Impfstoffen gezwungen werden sollten (...)
(...) Wie Sie schon richtig anmerken, war die grundlegende Modernisierung im Familienrecht bereits Teil des Koalitionsvertrags. (...)
Abstimmverhalten
Änderung des Infektionsschutzgesetzes und Grundrechtseinschränkungen
Fortbestand der epidemischen Lage von nationaler Tragweite
Einsatz deutscher Streitkräfte zur militärischen Evakuierung aus Afghanistan
Änderung des Klimaschutzgesetzes
Über Daniela Kolbe
Daniela Kolbe schreibt über sich selbst:
Geboren am 22. Februar 1980 in Schleiz/Thüringen
Abitur in Jena; Physik-Studium in Leipzig; Abschluss als Diplom-Physikerin.
Jugendbildungsreferentin bei Arbeit und Leben Sachsen.
Bundestag
Seit Oktober 2009 bin ich als SPD-Abgeordnete Mitglied des Deutschen Bundestages.
In der 17. Legislaturperiode bis 2013 war ich ordentliches Mitglied des Innenausschusses. Von Januar 2011 bis Oktober 2013 leitete ich als Vorsitzende die Enquete-Kommission „Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität“ des Deutschen Bundestages. In der 19. Legislaturperiode habe ich den Vorsitz der Enquete-Kommission zum Thema "Künstliche Intelligenz" übernommen. Außerdem bin ich Mitglied im Ausschuss für Arbeit und Soziales.
In der SPD-Bundestagsfraktion bin ich Sprecherin für die Themen Verteilungsgerechtigkeit und soziale Integration. Von November 2013 bis November 2015 war ich sowohl Vorsitzende der Landesgruppe Ost als auch Sprecherin der Youngsters, der Gruppe der jungen SPD-Abgeordneten.
Politische Bildung ist für mich ein ganz wichtiges Thema. Ich bin entsprechend stolz, die stellvertretende Vorsitzende des Kuratoriums der Bundeszentrale für politische Bildung zu sein.
Während meiner Zeit im Deutschen Bundestag bin ich Mutter zweier wunderbarer Töchter geworden. In der Zeit des gesetzlichen Mutterschutzes konnte ich mich an keinen Namentlichen Abstimmungen beteiligen.
SPD
2004 bis 2009 Vorsitzende der Jusos Leipzig; seit 2005 stv.
SPD-Vorsitzende SV Leipzig; 2006 bis 2014 stellvertretende
Vorsitzende der SPD Leipzig; seit 2014 im Landesvorstand der SPD
Sachsen; 2015 bis 2018 Generalsekretärin der sächsischen SPD.