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Frage von Dieter K. •

Frage an Daniela Kolbe von Dieter K. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Das US Kriegsmanöver Defender 2020 findet gemeinsam mit den NATO Verbündeten pünktlich zum 75.Jahrestag der Befreiung vom Hitlerfaschismus statt. Finden Sie den Zeitpunkt gut gewählt oder sehen Sie darin auch eine Provokation Russlands?
Die sogenannte Annexion der Krim durch Russland hat keine Todesopfer hervorgebracht, der angebliche Kampf gegen den Terrorismus durch die USA im Irak und Syrien bisher mehrere Millionen. Russland hatte im 2.WK 27 Mill. Tote zu beklagen, die USA 407316. Worin besteht nach Ihrer Meinung die Bedrohung durch Russland für uns? Was ist Ihrer Meinung nach das strategische Kriegsziel Russlands?
Welche Anzahl von ausländischen Stützpunkten ist ihrer Meinung nach bedrohlicher - 1000 (der USA) oder 25 (Russlands)? Die Verteidigungsausgaben Russlands belaufen sich auf ca. 60 Mrd. US-Dollar, die der NATO auf über 1 Bill. US-Dollar. Wo liegt Ihrer Meinung nach das höhere Bedrohungspotenzial? Ist es angesichts dieses Verhältnisses nicht selbstmörderisch für Russland einen Konflikt mit der NATO zu suchen?

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Korbely,

die Übung „Defender 2020“ ist inzwischen wie alle anderen Großveranstaltungen aufgrund der Ausbreitung des Corona-Virus abgebrochen worden. Dennoch möchte ich zu Ihren Aussagen Stellung nehmen.

Solche Manöver sind meiner Meinung nach eine wichtige Übung der NATO-Staaten zum Test für die Infrastruktur und keineswegs Kriegsmanöver der USA. Wer sich, wie Deutschland und die meisten anderen Länder, eine Armee leistet, die viel Geld kostet, muss sie auch üben lassen. Insbesondere zusammen mit verbündeten oder befreundeten Staaten. Solche Übungen können und müssen zwangsläufig auf unserem Territorium oder dem unserer Partnerländer stattfinden. Die Bündnisverteidigung ist das Herz der NATO, sie bleibt eine leere Hülle, wenn Einsätze von großen Verbänden aus allen Mitgliedsländern des Bündnisses nicht auch ab und zu geübt werden. Zuletzt war das bei dem großen Manöver „Trident Juncture“ 2018 in Norwegen der Fall. Russland hat als Nachbarland bei allen Übungen der NATO einen Beobachterstatus und ist über den Verlauf bestens informiert.

Seit der völkerrechtswidrigen Annexion der Krim durch Russland konzentriert sich die NATO wieder auf ihre Kernaufgabe, die Bündnisverteidigung. Es wird auch wieder mehr geübt, als in den Jahren der sog. „Friedensdividende“. Verglichen mit den achtziger Jahren des vergangenen Jahrhunderts sind die Zahlen allerdings sehr überschaubar. Und der Umfang von „Defender 2020“ relativiert sich ganz deutlich, wenn wir es mit dem letzten russischen Großmanöver „Wostok“ aus dem Sommer 2018 vergleichen: Dort waren über 200.000 Soldat*innen aus Russland, China und der Mongolei am Start.

Ich finde es zynisch, Opferzahlen gegeneinander aufzurechnen – sowohl die USA und ihre Verbündeten als auch Russland führen zurzeit direkt oder indirekt Kriege, bei denen täglich Menschen sterben. Da ist jede*r einzelne Tote eine*r zu viel. Deshalb befürworte ich die Einsätze der Bundeswehr, welche zur langfristigen Etablierung von Frieden und Sicherheit beitragen und lehne andere, die nicht zur Befriedung des Konfliktes führen (etwa der Einsatz in Afghanistan) ab.

Mit freundlichen Grüßen,

Daniela Kolbe