Frage an Daniela Kolbe von Sandra H. bezüglich Wirtschaft
Sehr geehrte Frau Kolbe,
Sie waren Vorsitzende der Enquete-Kommission "Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität - Wege zu nachhaltigem Wirtschaften und gesellschaftlichem Fortschritt in der Sozialen Marktwirtschaft", deren Abschlussbericht im Sommer 2013 vorgelegt wurde.
Ebenfalls im Sommer 2013 beauftragte der Bundestag die Regierung mit einem Entschließungsantrag,den von der Kommission empfohlenen Indikatorensatz zu erstellen.
Trotz meiner Bemühungen, hierzu aktuellere Informationen zu erhalten, finde ich leider nur Archivmaterial.
Da es mir persönlich sehr wichtig wäre, dass die erzielten Ergebnisse und Vorschläge der Enquete-Kommission auch in konkrete Gesetzgebung umgesetzt werden, wollte ich Sie fragen, ob Sie eventuell hierzu den aktuellen Stand der Dinge mitteilen oder auf laufende Prozesse hinweisen könnten.
Mit freundlichen Grüßen,
Sandra Hiller
Sehr geehrte Frau Hiller,
vielen Dank für Ihre Nachricht. Die Enquete-Kommission war lediglich für eine Legislaturperiode berufen und existiert seit ihrem Abschlussbericht nicht mehr. Es kann daher auch kein aktuelleres Material geben.
Die Große Koalition hat einige Resultate der Enquete in den Koalitionsvertrag aufgenommen. Sie bekennt sich darin klar zu einem breiter verstandenen Wohlstandsbegriff, wie wir ihn im Schlussbericht der Enquete beschrieben haben. Die Bundesregierung hat dazu zwei zentrale Vorhaben vereinbart. Erstens wird ein Indikatoren- und Berichtssystem zur Lebensqualität in Deutschland und zweitens ein Aktionsplan „Gut Leben" entwickelt. Dieser Prozess beinhaltet den gerade laufenden Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern unseres Lande an dessen Ende auch ein Vorschlag für eine breitere Wohlstandsmessung stehen soll.
Ich möchte jedoch nicht verhehlen, dass ich mir mehr Effekt der Enquete gewünscht hätte. Angesichts der Krise in Europa scheint das Thema Nachhaltigkeit etwas in den Hintergrund getreten zu sein. Aus meiner Sicht völlig zu Unrecht, da es um ein existenzielles Thema für uns alle geht.
Mit freundlichen Grüßen
Daniela Kolbe, MdB
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