Frage an Daniela Kolbe von Jens K. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr Knüpfer,

zuerst möchte ich Ihnen für ihre Anfrage danken und freue mich über Ihr Interesse am Citytunnel und die dafür benötigten Investitionssummen.

Diese investierten Geldsummen belaufen sich nach jetzigem Stand auf 960 Mio Euro, wovon die Stadt Leipzig einen Anteil von 7,1 Mio. Euro trägt. Den größten Teil der Finanzierung leistet der Freistaat Sachsen, weitere große Förderer des Projekts sind die Bundesrepublik Deutschland und die Europäische Union.

Somit ist die Summe der Stadt Leipzig mit Blick auf die Gesamtkosten sehr gering, gleichwohl kann ich ihre Kritik am Citytunnel nachvollziehen.

Der Citytunnel muss nach seiner Inbetriebnahme beweisen, dass er richtig geplant wurde und die ambitionierten Ziele für die Stadt Leipzig und die Region Mitteldeutschland erfüllt. Dabei muss auch weiterhin die Kritik der Bürgerinnen und Bürger von den Verantwortlichen ernst genommen werden, um die Skepsis gegenüber dem Citytunnel nach seiner Eröffnung mit der Zeit abzubauen.

Für uns als SPD ist das Thema Infrastruktur und Schienennetze sehr wichtig -es hat für unsere gesamte Gesellschaft einen hohen Stellenwert. Die durch den Citytunnel angestrebte verbesserte Mobilität auf der Schiene in der Region finden wir daher grundsätzlich positiv und möchten uns auch in Zukunft weiter dafür einsetzen, dass in Leipzig und Sachsen den Bürgerinnen und Bürgern und Unternehmen gute Infrastruktur zur Verfügung steht.

Wie Sie am Citytunnel sehen, sind dafür teilweise große Investitionen nötig. Derzeit erleben wir in Deutschland, dass wir im Hinblick auf die Infrastruktur von der Substanz leben. Große Neubauprojekte sind deshalb stets mit einer gewissen Zurückhaltung zu sehen - reicht doch schon jetzt das vorhandene Geld nicht aus, die vorhandene Substanz zu erhalten. Wir wollen deshalb für einige - die Einkommenstärksten - die Steuern moderat erhöhen, um unter anderem mehr in Infrastruktur investieren zu können. Denn richtig ist auch, dass unsere Straßen und Schienen nicht weiter an Substanz verlieren dürfen.

Darüber hinaus wollen wir das Geld aus den Steuererhöhungen dazu nutzen in Bildung zu investieren und unsere Staatsschulden abzubauen.

Ich hoffe, dass Ihre Frage damit beantwortet ist und freue mich wenn Sie sich auch in Zukunft mit Ihren Fragen und Anregungen an die SPD und mich wenden.

Mit freundlichen Grüßen
Ihre Daniela Kolbe