Frage an Daniela Kolbe von Diana G. bezüglich Innere Sicherheit
Liebe Frau Kolbe,
ich möchte gern mit Ihnen ins Gespräch kommen - da sich aufgrund des Lesens im Buch >> Vorsicht Bürgerkrieg << von Uwe Ulfkotte so einige Fragen in mir entwickelt haben.
Ich las bspw. das die Gewaltbereitschaft gegenüber Polizisten in Deutschland beständig steigt und es zu immer aggressiveren Übergriffen auf die Polizei kommt. Haben Sie selbst etwas zu diesem Thema vernommen und wie schätzen Sie die aktuelle Situation ein? Ebenso wird im Buch benannt, dass es einen >Atlas der Wut< gibt, der der Bundesregierung vorliegt, den Bürgern jedoch nicht zugänglich gemacht werden soll. In diesem >Atlas der Wut< sollen all diejenigen Gebiete in Deutschland eingezeichnet sein, an denen potentzielle soziale Unruhen/ bürgerkriegsähnliche Zustände erwartet werden. Was wissen Sie selbst über diesen >Atlas der Wut< und seine Existenz? Stimmt es, dass die Polizei den Auftrag von seiten der Bundesregierung erhielt, sich auf solche sozialen Unruhen entsprechend vorzubereiten und wenn ja wie sehen solcherlei Vorbereitungen im Genaueren aus.
Ich bedanke mich über eine Rückantwort Ihrerseits.
Mit freundlichen Grüßen, Diana.
Sehr geehrte Frau Grellmann,
gern komme ich mit Ihnen ins Gespräch zum Thema „Sicherheit“ und insbesondere zu Übergriffen auf Polizeibeamte.
Das von Ihnen genannte Buch ist mir leider unbekannt, ebenso ist mir bislang nicht bekannt das es einen sogenannten „Atlas der Wut“ geben soll. Von daher kann ich hier auch keine Aussagen zu den im Buch scheinbar dargelegten Ausführungen von Aufträgen oder Handlungsanweisungen der Bundesregierung an dieser Stelle treffen. Dafür bitte ich Sie um Verständnis.
Es gibt jedoch regelmäßig erscheinende Berichte der Bundesregierung, die die Sicherheit in Deutschland darstellen, wie zum Beispiel den Verfassungsschutzbericht, den Bericht zur Lage organisierter Kriminalität oder z.B. auch den Periodischen Sicherheitsbericht. All diese Publikationen und Erhebungen kann jede/r Bürger/in frei zugänglich erhalten oder im Internet auf der Seite des Innenministeriums abrufen.
Lassen Sie mich aber auch noch kurz etwas zum Thema Gewalt gegen Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten sagen, da Sie dies in Ihrer Frage angesprochen haben. Wir als SPD verurteilen Gewalt gegen Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte - die im Übrigen ebenso gegen Feuerwehrleute und Rettungskräfte vollzogen wird. Wir unterstützen Bemühungen von Bund und Ländern, hier Schutz- und Gegenmaßnahmen zu ergreifen, denn leider ist ein Anstieg von Gewalt gegen die Polizei in den letzten Jahren zu verzeichnen. Was ich persönlich verurteile.
Aus diesem Grund unterstützen wir auch Initiativen bzw. werden eigene ergreifen, die den strafrechtlichen Schutz für Polizeibeamte, Feuerwehrleute, Rettungs- und Katastrophenschutzkräfte verbessern helfen.
Es kann in meinen Augen nicht sein, dass Polizeibeamte oder gar Rettungskräfte, bei bspw. Einsätzen gegen häusliche Gewalt oder bei einfachen Streifengängen oder bei Demonstrationen grundlos attackiert und verletzt werden, wenn sie ihren Job erfüllen.
Mit freundlichen Grüßen
Daniela Kolbe, MdB
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