Frage an Daniela Kolbe von Wolfgang K. bezüglich Familie

Sehr geehrter Herr Knauf,

zunächst möchte ich mich entschuldigen, dass Sie so lange auf eine Antwort warten mussten. Durch den beginnenden Straßenwahlkampf waren meine Kräfte in den letzten Wochen sehr stark gebunden.

Zu Ihren Fragen:

In der Tat waren die sogenannten Hartz-Gesetze ein tiefer Einschnitt. Gerade Menschen, die lange gearbeitet haben und arbeitslos werden, sind von von den Reglungen besonders stark betroffen. Ich persönlich finde es wichtig, hier nachzuregeln und die Lebensleistung von Menschen stärker zu würdigen.

Die SPD setzt sich zudem für einen einheitlichen gesetzlichen Mindestlohn ein, damit jede/-r der/die Vollzeit arbeitet von seinem/ihrem Gehalt auch leben kann. Es ist ein Unding, dass viele Menschen nach getaner Arbeit zur Arbeitsagentur gehen müssen, um aufstockende Leistungen zu beantragen.

Als Einstiegswert schlägt die SPD 7,50 Euro pro Stunde vor. Dieser Mindestlohn soll durch eine unabhängige Kommission, besetzt aus Vertreter(-inne)n der Tarifparteien, regelmäßig angepasst werden. Darüber hinaus bin ich der Auffassung, dass für Menschen die lange arbeitslos sind auch im öffentlichen Sektor Beschäftigung geschaffen werden muss, die Arbeitsgelegenheiten werden hierbei durch Arbeitsgelegenheiten in der Endgeltvariante und Kommunalkombi ergänzt. Der Kommunalkombi zeichnet sich insbesondere dadurch aus, dass den Betroffenen ein Tariflohn gezahlt wird, sowie durch die Laufzeit von drei Jahren.

Ein großangelegter Missbrauch von Geldern durch Abgeordnete ist mir nicht bekannt, ein solcher wäre ein großer Skandal. Wenn Sie die Verfehlungen bei der Dienstwagennutzung durch Minister angeht: Hier ist Kontrolle durch das Parlament und die Medien das A und O.

Sie fragen zudem nach dem Deutschlandplan von Frank-Walter Steinmeier. Das 67-Seiten starke Papier beinhaltet nicht das Versprechen, 4 Millionen Arbeitsplätze zu schaffen. Politik kann keine Arbeitsplätze schaffen, lediglich die Rahmenbedingungen richtig setzen. Herr Steinmeier skizziert aber, wie wir das Potential unserer Wirtschaft, neue Arbeitsplätze zu schaffen, nutzen können: Durch starke Investitionen in Bildung, damit der Bildungserfolg der Kinder nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängt, und viele junge Leute fit für qualifizierte Beschäftigung sind. Durch Förderung von Forschung und Entwicklung, damit neue Produkte entwickelt werden können und durch Förderung von Branchen, in denen zukünftig Arbeitsplätze entstehen können, wie den erneuerbaren Energien, der Pflege und der Kreativwirtschaft. Ich halte den Deutschland-Plan für einen ambitionierten und notwendigen Plan, Politik darf sich nicht mit Langzeitarbeitslosigkeit abfinden.