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Frage von Jens K. •

Frage an Daniela Kolbe von Jens K. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrte Frau Kolbe,

wie stehen Sie zu den Aktivitäten der Bundeswehr im Ausland ? Halten Sie diese für sinnvoll ? Können Sie mit Ihrem Gewissen, den Bundeswehreinsatz in Afghanistan mittragen ?

Mit freundlichen Grüßen
Jens Köhler

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Köhler,

vielen Dank für ihre Anfrage zu diesem in der Tat bedeutenden Thema.

Ich bin grundsätzlich der Meinung, dass Kriege keinen dauerhaften Frieden schaffen. Sie erzeugen großes Leid und führen oft zu erneutem Hass, der weitere Eskalation nach sich zieht. Zudem zweifle ich daran, dass eine durch Waffengewalt durchgesetzte Gesellschaftsordnung auf Akzeptanz stößt, wenn sie nicht von der Bevölkerung gewollt ist. Von daher stehe ich Auslandseinsätzen der Bundeswehr im Allgemeinen skeptisch bis ablehnend gegenüber.

Deshalb lehne ich auch eine Beteiligung am sogenannten Anti-Terror-Einsatz unter dem Dach der „Operation Enduring Freedom“ ab, diese ist durch kein UN-Mandat gedeckt. Zudem bin ich Auffassung, dass wir ein Ausstiegsszenario für den ISAF-Einsatz in Afghanistan brauchen. Wenn die politischen Voraussetzungen insofern stimmen, als dass die Lage in Afghanistan stabil genug ist, müssen wir den Menschen auch ein Abzugsdatum nennen. Ein umgehender Abzug der Truppen ist im Moment aus meiner Sicht nicht zu verantworten, aber wir müssen Ziele und Wegmarken definieren, die für uns einen Abzug der Bundeswehr möglich machen.

Meiner Meinung nach wird es dauerhaften Frieden nur in einer gerechteren Weltordnung geben, auch aus diesem Grund müssen wir verstärkt in Friedensprojekte investieren. Eine weitreichende qualitative Abrüstung ist zudem ein zentrales friedenspolitisches Anliegen. Friedliche Konfliktlösungen und Abrüstung sind Bundeswehreinsätzen vorzuziehen.

Mit freundlichen Grüßen,

Daniela Kolbe