Frage von Judith R. • 18.07.2024
Antwort ausstehend von Daniel Schneider SPD
Wir stehen auch zwei Jahre nach Kriegsbeginn unverbrüchlich an der Seite der Ukrainerinnen und Ukrainern.
Dennoch habe ich gegen die Lieferung von Taurus-Raketen gestimmt, weil um jeden Preis verhindert werden muss, dass Deutschland selbst Kriegspartei wird, bzw. von Russland als solche betrachtet wird.
Die Ampel-Koalition hat den Antrag abgelehnt, da Elemente aus dem Antrag bereits in der Umsetzung der Long-Covid-Strategie des Bundesgesundheitsministers enthalten sind
Bitte haben Sie Verständnis, dass ich mich zu einzelnen Föderungen nicht im Detail äußern kann. Bitte wenden Sie sich dazu an das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz.