Auf welche Entscheidungen haben Sie im Rahmen Ihrer bisherigen Tätigkeit im Bundestag persönlich und maßgeblich Einfluss genommen? Welche Ihrer Ziele haben Sie nicht erreicht?

Sehr geehrter Herr K.,

vielen Dank für Ihre Frage über meine Mitwirkungen in der bisherigen Legislatur.

In meiner bisherigen Tätigkeit im Bundestag habe ich auf verschiedene wichtige Entscheidungen maßgeblich Einfluss genommen. Als Abgeordneter ist man bei jeder Abstimmung ein entscheidender Teil des legislativen Gestaltungsprozesses, und jede meiner Stimmen trägt zur Formung unserer Gesetzgebung bei. Jede Abstimmung ist eine Gelegenheit, die Interessen und Bedürfnisse meiner Wählerinnen und Wähler zu vertreten. Darüber hinaus ist die Teilnahme an Abstimmungen nicht nur eine Pflicht, sondern auch ein Privileg. Sie gibt mir die Möglichkeit, auf nationaler Ebene Einfluss zu nehmen und an Entscheidungen mitzuwirken, die die Zukunft unseres Landes prägen. Dieses Mandat nehme ich mit großem Respekt und der ständigen Bereitschaft wahr, mich für die Verbesserung der Lebensqualität aller Bürgerinnen und Bürger einzusetzen.

Besondere Erfolge waren für einerseits die Mitgestaltung des Wahlprogramms der SPD. Als Abgeordneter bin ich für den Ausschuss Kultur und Medien zuständig und speziell für den Bereich der Popkultur. Daher erfreue ich mich, dass ich der Popkultur nun auch Sichtbarkeit in unserem Wahlprogramm ermöglichen konnte. 

Ein weiterer großer Erfolg für meine Heimat war die Finanzierung auf Bundesebene für den Bau der Liegeplätze 7-9 in Cuxhaven für die Offshore Windkraftanlagen. 

Für die Finanzierung habe ich auf Bundesebene viel gekämpft und freue mich, dass der Bau nun schon begonnen hat. Der Bau der Liegeplätze ist nicht nur für den Ausbau der erneuerbaren Energie wichtig und wicht uns im Kampf gegen den Klimawandel helfen. Auch schafft der Bau wichtige Arbeitsplätze in der Region und macht sie attraktiver für Arbeitgeber und Arbeitnehmer. 

Außerdem haben wir, knapp 80 Jahre nach dem Krieg, erstmals mit der Bergung von 1,6 Millionen Tonnen Weltkriegsmunition begonnen. Damit stellen wir uns einer Generationenaufgabe. Dafür haben wir aus dem Bundestag heraus die Förderung einer Bergungsplattform in Höhe von 100 Millionen Euro initiiert. Seit Herbst 2024 läuft die Bergung in der Lübecker Bucht. Das ist ein großer Erfolg für uns alle.

Der Schutz unserer Meere liegt mir besonders am Herzen, deshalb habe ich mich intensiv für eine langfristige und verlässliche Finanzierung des Meeresnaturschutzes eingesetzt. Mit der Einrichtung des DBU Meeresnaturschutzfonds ist ein entscheidender Schritt gelungen: Durch eine Zustiftung von 300 Millionen Euro aus den Erlösen der Offshore-Windenergie stehen ab 2025 jährlich mindestens 10 Millionen Euro für Projekte in Nord- und Ostsee zur Verfügung, und das für immer! Die jährlichen Auszahlungen dürften sich mittelfristig durch den Zinseszins noch massiv erhöhen. So sichern wir wirksame Schutzmaßnahmen, sorgen für mehr ökologische Forschung und gewährleisten den naturverträglichen Ausbau der Erneuerbaren Energien auf ganz lange Sicht. 

Natürlich gibt es auch Ziele, die ich noch nicht erreicht habe. Manche Maßnahmen brauchen einfach Zeit, andere stoßen auf Widerstände oder erfordern Kompromisse. Das gehört zur Politik dazu. Wichtig ist mir, nicht nachzulassen und weiter für das einzutreten, was unsere Heimat enkeltauglich macht.

Ich will mich auch weiterhin im Bundestag mit voller Kraft für unsere Heimat einsetzen – für sichere Arbeitsplätze, bezahlbares Wohnen, gute Bildung, den Ausbau erneuerbarer Energien und eine starke Infrastruktur. Gleichzeitig stehen wir vor großen Herausforderungen – vom sozialen Zusammenhalt über Klimaschutz bis hin zur Stärkung unserer Demokratie. Es gibt noch viel zu tun, aber ich bin nach wie vor überzeugt: Wenn wir dranbleiben, können wir wirklich etwas bewegen.

Mit freundlichen Grüßen

Daniel Schneider