Hamburg - fit für die Zukunft!
Hamburg steht vor einer wichtigen Entscheidung. Am 15. Februar 2015 entscheiden die Wähler darüber, ob Politik in unserer Stadt weiterhin nur „auf Sicht“ gemacht wird, oder Hamburg eine neue Perspektive bekommt. Ich kämpfe dafür, dass heute die richtigen Entscheidungen getroffen werden, um Hamburg fit für die Zukunft zu machen.
Hamburgs Schulen - fit für die Zukunft
Das Schulen in Hamburg ächzen unter den zahlreichen Strukturreformen der Vergangenheit. Entscheidend für die Schüler ist aber nicht, ob der Weg zum Abitur 8 oder 9 Jahre dauert oder ein Schultag um 15:00 oder 18:00 beendet ist. Entscheidend für die Schüler ist die Qualität des Unterrichts. Leistungsdifferenzierte Kurse, bessere Lehrerausbildung, kleinere Klassen, Entlastung der Lehrkräfte durch Sozialpädagogen und Verwaltungskräfte sind nicht kostenlos zu haben. Ich bin mir aber sicher: Investitionen in die Bildung sind Investitionen in die Zukunft. Um Hamburgs Schulen fit für die Zukunft zu machen, müssen Abenteuer wie das Busbeschleunigungsprogramm, das Hamburg 260 Millionen Euro kostet, in Zukunft zurückstecken. Für mich hat Bildung Vorfahrt.
Hamburgs Unis - fit für die Zukunft
Die Unis in Hamburg sind seit Jahren unterfinanziert. Durch die Hochschulvereinbarung bekommt die Uni Hamburg jedes Jahr nur 0,88% mehr Mittel - nicht einmal Inflationsausgleich. Immer weniger Lehre wird von Professoren durchgeführt, die Ausstattung erfüllt gerade die Mindestvoraussetzungen, Seminare werden immer größer oder gleich zu Vorlesungen umstrukturiert. Die Unis sind im freien Fall. Gleichzeitig kommt von den 30 BAföG-Millionen nicht ein Cent an den Hochschulen an, weil sie gebraucht werden, um den Gesamthaushalt und damit andere Ausgaben auszugleichen. Ausgaben wie knapp eine halbe Milliarde für die Anteile an Hapag-Lloyd, ein Unternehmen, welches allein in diesem Jahr 224 Millionen Euro Miese macht. Bildung ist die Ressource der Zukunft. Statt kriselnde Unternehmens muss Hamburg die Hochschulen retten.
Hamburgs Gesellschaft - fit für die Zukunft
In Hamburg wird auf Probleme oftmals reflexartig mit Verboten reagiert, statt sich den Ursachen zu stellen. Prostitution auf St. Georg schreckt Besucher ab? Anbahnung verboten! Betrunkene randalieren in den Bahnen? Alkohol verboten! Gewaltbereite Demonstranten kommen nach Hamburg? Versammlungen verboten! Und Cannabis? Ist schon immer suspekt und sowieso verboten. Ich will eine Gesellschaft, die die Ursachen für Probleme behebt, statt sie mit Verboten zu überdecken. Ich will eine Gesellschaft, in der das Leben nicht immer weiter eingeschränkt wird, sondern die Verbote auch mal abschafft. Ich will eine Gesellschaft, die ihren Mitgliedern zutraut, selbst zu entscheiden, was gut für sie ist. Denn nur eine solche Gesellschaft ist fit für die Zukunft.
Hamburg - fit für die Zukunft
Um Hamburg fit für die Zukunft zu machen, brauchen wir eine Politik, die rechnen kann. Es reicht nicht, keine neuen Schulden mehr zu machen - Hamburg muss in den kommenden Jahren damit anfangen, seine Schulden zurückzuzahlen. Allein im letzten Jahr hat die Stadt mehr als 760 Millionen Euro an Zinsen gezahlt - Geld, das Hamburg für die Fehler der Vergangenheit bezahlen muss und nicht in die Zukunft investieren kann.
Ich werde mich dafür einsetzen, dass sich diese Fehler nicht wiederholen. Denn mir liegt Hamburg am Herzen. Hamburg ist die Stadt in der wir heute und in Zukunft leben. Wenn Hamburg morgen eine Stadt sein soll, die uns ein selbstbestimmtes, freies und glückliches Leben ermöglicht, müssen wir heute dafür arbeiten und die richtigen Entscheidungen treffen. Packen wir es an! Machen wir Hamburg fit für die Zukunft!
