Wird die Grüne Landesregierung in BW im BR bezüglich des CanG den VA anrufen und damit dieses Grüne Kernprojekt weiter verzögern?
Ich habe mein Leben lang Grün gewählt und bin auch weiter davon überzeugt, dass Deutschland und Europa eine starke Grüne Partei brauchen, um die notwendigen Transformationen für eine nachhaltigere und lebenswertere Zukunft aktiv zu gestalten. Sollten Sie aber jetzt aufgrund fadenscheiniger, populistischer Argumente oder landespezifischer Profilierungsversuche, das CanG in den VA schicken, wäre das ein Verrat an Allem, wofür die Grünen seit Jahren stehen und eine beispiellose Missachtung Ihrer eigenen Wähler. Ich kann Ihnen versichern, dass Sie mich aber auch viele meiner Grün wählenden Bekannten und Kollegen auf Jahre als Wähler verlieren werden. Gerade angesichts der Europa- und Kommunalwahl im Juni wäre das doch sehr schade.
Weitere Fragen an Daniel Lede Abal
3) Rechtlich besteht die Möglichkeit, eine Partei zu verbieten - nämlich dann, wenn sie sich gegen die freiheitliche und demokratische Ordnung wendet. Das ist aber an sehr hohe Hürden geknüpft. Ich bin deshalb der Auffassung, dass man einen solchen Antrag dann stellen sollte, wenn man ihn für gut begründet und aussichtsreich erachtet. Am Ende sollte das jede und jeder für sich selbst beurteilen.
(...) Unser Ziel ist eine emissionsfreie Mobilität. (...)
(...) Wenn Referendar*innen eingestellt werden, kommt es sehr darauf an, was für einen Vertrag sie erhalten. Ich stelle hier mal drei Konstellationen vor: (...)
(...) dass der Reiz des Mountainbikings zu einem guten Teil darin liegt, auf nicht befestigten Wegen zu fahren (...)