Frage an Daniel Lede Abal von Hans W. bezüglich Gesundheit
"Leserbrief von Friedhelm Bühner, in dem er dem SPD-Landtagsabgeordneten Andreas Stoch vorwirft, die Pandemie für den Wahlkampf zu missbrauchen"
Stimmen Sie dem Leserbrief von Friedhelm Bühner zu?
Sehr geehrter Herr Walter,
vielen Dank für Nachricht über Abgeordnetenwatch. Aus meiner Sicht muss jede Partei selbst wissen wie sie nach außen kommuniziert.
Tatsächlich laufen die Dinge an den Schulen in Baden-Württemberg gerade nicht sehr gut und die Kritik ist grundsätzlich legitim. Aber die Art und Weise dies zu tun, bleibt jedem und jeder selbst überlassen.
Eine Zensur von Herrn Stoch und Frau Eisenmann steht mir nicht zu, das dürfen die Wähler und Wählerinnen übernehmen.
Ich hoffe ich konnte Ihre Frage beantworten.
Alles Gute für Sie,
Daniel Lede Abal
Weitere Fragen an Daniel Lede Abal
3) Rechtlich besteht die Möglichkeit, eine Partei zu verbieten - nämlich dann, wenn sie sich gegen die freiheitliche und demokratische Ordnung wendet. Das ist aber an sehr hohe Hürden geknüpft. Ich bin deshalb der Auffassung, dass man einen solchen Antrag dann stellen sollte, wenn man ihn für gut begründet und aussichtsreich erachtet. Am Ende sollte das jede und jeder für sich selbst beurteilen.
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