Frage an Daniel Lede Abal von Jörg J. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Hr. Lede Abal,

in der Antwort auf die kleine Anfrage des Abgeordneten S. T. (Drucksache des Landtags 15/3991) finde ich in den Ausführungen des Ministers. A. B. keinen Hinweis mehr auf Unfälle oder ein hohes Gefährdungspotenial. In Ihrer Antwort auf Hr. T. hatten Sie ausführlich darauf hingewiesen, dass aus Ihrer Sicht bei der allgemeinen Freigabe aller Wege ein Haftungsrisiko bestünde.

Könnten Sie bitte näher erläutern, für wen ein Haftungsrisiko bei Unfällen besteht, bzw. wieso sich die Frage der Haftung im Wald von der außerhalb des Waldes unterscheidet?

Des weitern verweisen Sie auf touristische Initiativen einzelen Wege freizugeben als Möglichkeit für die Mountainbiker in Baden-Württemberg ihrem Sport legal nachgehen zu können.

Inwiefern kann eine Initiative der Verbände im Schwarzwald für die Bürger in Ihrem Wahlkreis eine praktikable Lösung darstellen?

Für wie groß erachten Sie die Erfolgsaussichten solche Strecken flächendeckend in ganz Baden-Württemberg als Alternative zu einer allgemeinen Freigabe schmaler Wege zu installieren?

Das Beispiel Downhillstrecke in Stuttgart zeigt doch beispielhaft wie gering diese sind, selbst wenn ein politischer Wille und ein von allen getragener Konzens dahinter steht. Und dabei geht es lediglich um einen kurzen Streckenabschnitt.

In der Aufarbeitung der Bundestagswahl war viel davon die Rede, die Grünen müssten vom Image einer Verbotspartei wegkommen und wieder mehr die Selbstveranwortung der Bürger in den Vordergrund rücken.

Wäre es nicht ein gutes Beispiel, dieser Absichtserklärung konkrete Taten folgen zu lassen und ein Gesetz abzuschaffen, das weder falchlich begründet werden kann, noch allgemein beachtet wird und auch nicht durchgesetzt werden kann?

Vielen Dank,

Jörg Jäger