Frage an Daniel Lede Abal von Ulrich S. bezüglich Innere Sicherheit

Sehr geehrter Herr Schlüter,

vielen Dank für Ihre Anfrage zur schwierigen Situation in Öschingen.

Ich habe bereits kurz nach dem schweren Unwetter, das schlussendlich zum Hangrutsch in Öschingen geführt hat, über meine Büros das für Hochwasserschutz zuständige Umweltministerium um Informationen gebeten. Bei Hangrutschen ist die Zuständigkeit für Sicherung und Instandsetzung allerdings nicht immer klar zuzuordnen und fällt je nach Situation zu Teilen in den Bereich den Ministeriums für den ländlichen Raum, des Ministeriums für Verkehr und Infrastruktur und es Umweltministeriums. Der Katastrophenschutz und damit auch die Evakuierung der Landhaussiedlung liegt im Zuständigkeitsbereich des Innenministeriums, das auch die Räumung angeordnet hat. Informationen des Innenministeriums zum weiteren Fortgang und zu Unterstützungsmöglichkeiten habe ich an einen Bewohner der Landhaussiedlung übermittelt, der diese an die anderen Bewohner weitergegeben hat.

Herr Landwirtschaftsminister Bonde hat außerdem die Landhaussiedlung besucht. Zu diesem Termin war ich leider verhindert, meine Wahlkreismitarbeiterin hat den Minister aber begleitet um mir hinterher zu berichten.

Über die Situation in Öschingen hinausblickend wird sich das Land sicherlich noch intensiver mit der Frage der Hangsicherung beschäftigen müssen. Dies bleibt sicherlich nicht nur in der Gegend von Mössingen, sondern auch in anderen Landesteilen aktuell. Die in den letzten Jahren häufiger auftretenden extremen Wettersituationen erfordern hier eventuell spezifische Maßnahmen, die die bisherigen und von der grün-roten Regierung deutlich erhöhten Mittel für den Hochwasserschutz nicht vollständig erfassen können.

Mit Herrn Bürgermeister Bulander habe ich zusätzlich ein kurzes persönliches Gespräch zur Situation in Öschingen geführt und in Form einer privaten Spende für die Betroffenen auch versucht mich im Rahmen meiner privaten Möglichkeiten und über meine Tätigkeit als Abgeordneter hinaus für die Bewohnerinnen und Bewohner einzusetzen.

Ein Angebot auch vor Ort mit den Betroffenen zu sprechen habe ich ausgesprochen. Hierzu bin ich selbstverständlich nach wie vor bereit.

Ich hoffe Ihnen mit dieser Antwort weitergeholfen zu haben und stehe für Rückfragen über diesen Weg oder mein Wahlkreisbüro jederzeit zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen,

Daniel Lede Abal