Frage an Daniel Lede Abal von Marianne B. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie
Sehr geehrter Herr Abal,
Betreffs Affenversuche an der Uni Tübingen hieß es im Mai 2012: "Theresia Bauer, die Wissenschaftsministerin, hat bei der Uni einen so genannten dreieckigen Tisch angeregt. Da sollen Uni, Tierversuchsgegner und die Öffentlichkeit allgemein zusammen kommen und über Notwendigkeit und Vermeidbarkeit reden. Es tut sich also etwas."
Hat sich etwas getan? Falls ja, was?
Mit freundlichen Grüßen
Marianne Bezler
Sehr geehrte Frau Bezler,
vielen Dank für Ihre Frage. Lassen Sie mich zuerst feststellen, dass ich und auch meine Fraktion Tierversuche insbesondere mit Primaten sehr kritisch sehen. Wir müssen aber feststellen, dass Tierschutz und Forschungsfreiheit in der Verfassung den gleichen Rang haben. Das eine kann das andere also nicht ohne Weiteres ausstechen, sondern es muss eine Güterabwägung stattfinden. Um dem gerecht zu werden, wollen wir den Tierversuchen einen möglichst engen Rahmen setzten und seine Bewertung transparent und unter breiter Beteiligung gestalten.
Die Landestierschutzbeauftragte Frau Dr. Cornelie Jäger bereitet deshalb nach meinen Informationen in Abstimmung mit dem Wissenschaftsministerium und dem Ministerium für ländlichen Raum und Verbraucherschutz, an dem ihre Stabsstelle angesiedelt ist, ein "Fachforum Primaten" vor. Ein erstes Vorbereitungstreffen davon hat im Januar schon stattgefunden. Im Fachforum Primaten soll allen Gruppierungen die Möglichkeit zur Mitwirkung gegeben werden und die gesetzlich vorgeschriebenen Belastungsanalysen und Nutzenabschätzungen vorbereitet werden. Insbesondere sollen auch die ebenfalls vorgegebenen Ziele der Vermeidung und Verminderung von Tierversuchen sowie der Verbesserung der Bedingungen inhaltlich ausgestaltet werden. Ob es zusätzlich auch einen "dreieckigen Tisch" geben wird, der ein Vorschlag des Wissenschaftsministeriums war, kann ich momentan nicht beantworten - in der Sache tut sich aber sehr wohl etwas, mit der Beteiligung der Fachöffentlichkeit.
Weitere Informationen erhalten Sie auch auf der Website des Ministeriums für ländlichen Raum und Verbraucherschutz bzw. unter diesem Link: http://www.mlr.baden-wuerttemberg.de/mlr/slt/Nachfragen_Neurokognitionsforschung_Primaten%20.pdf
Mit freundlichen Grüßen,
Daniel Lede Abal
Weitere Fragen an Daniel Lede Abal
3) Rechtlich besteht die Möglichkeit, eine Partei zu verbieten - nämlich dann, wenn sie sich gegen die freiheitliche und demokratische Ordnung wendet. Das ist aber an sehr hohe Hürden geknüpft. Ich bin deshalb der Auffassung, dass man einen solchen Antrag dann stellen sollte, wenn man ihn für gut begründet und aussichtsreich erachtet. Am Ende sollte das jede und jeder für sich selbst beurteilen.
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