Frage an Daniel Köbler von Markus G. bezüglich Gesundheit
Hallo,
mal ne Frage als interessierter und zunehmend verwunderter Bürger: Die Corona-Infektionen in Mainz steigen kontinuierlich. Heute liegen wir in der Liste der kreisfreien Städte / Kreise mit der höchsten 7-Tage-Inzidenz auf Platz 13 (Quelle: https://www.n-tv.de/infografik/Coronavirus-aktuelle-Zahlen-Daten-zur-Epidemie-in-Deutschland-Europa-und-der-Welt-article21604983.html).
Laut Homepage der Stadt Mainz gibt es aber keine Allgemeinverfügung, die z. B. vorschreibt, dass in den Fußgängerzonen Maske getragen werden soll.
Warum bekommt die Stadt Mainz das nicht in den Griff?
Vielen Dank im Voraus für eine Antwort!
Herzliche Grüße !
Markus Gröninger
Lieber Markus,
vielen Dank für die Anfrage.
Die Maskenpflicht im öffentlichen Raum ist ein schwieriges Thema. In Mainz gibt es sie durchaus auch im Freien und zwar anlassbezogen, z.B. beim Markt. Da es sich um einen Grundrechtseingriff handelt, sind die Hürden zu Recht sehr hoch. Nur bei dichtem Gedränge ist eine Maskenpflicht für den Infektionsschutz laut Wissenschaft geboten. Andere Städte haben für Bereiche der Innenstädte generelle Maskenpflicht angeordnet. Diese Verordnungen sind von den Gerichten zumindest in Rheinland-Pfalz wieder kassiert worden. Daher hat sich die Stadt Mainz bisher entschieden diesen Weg nicht zu gehen.
Viele Grüße
Daniel Köbler MdL
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