Warum verurteilen Sie nicht die letzten Angriffe Aserbaidschans auf Armenien? Gerade wegen Mitverantwortung Deutschlands in den Völkermord von 1915, sollte Sie nicht mehr Sensibilität zeigen?

Sehr geehrter Herr D.,

vielen Dank, dass mir bezüglich des erneut entbrannten Konfliktes zwischen Armenien und Aserbaidschan um die Region Bergkarabach schreiben. Die Lage vor Ort bereitet in der Tat Anlass zur Sorge.

Während sich beide Seiten wechselseitig den Bruch der vereinbarten Waffenruhe vorwerfen und auch Vorwürfe zu Kriegsverbrechen und Menschenrechtsverletzungen leider immer lauter werden, bemühen sich die internationale Gemeinschaft und auch die deutsche Bundesregierung um eine Deeskalation des Konfliktes sowie um Aufklärung der Vorwürfe. Im Kontext des russischen Angriffs gegen die Ukraine gestaltet sich eine diplomatische Einflussnahme auf die Konfliktparteien derzeit noch schwieriger, da die sogenannte Minsk-Gruppe im Rahmen der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) durch die Teilnahme Russlands innoperabel geworden ist. Von Seiten der Europäischen Union, der USA und Frankreich gibt es Vermittlungsangebote und –versuche zwischen Armenien und Aserbaidschan. Beide Seiten wurden darüber hinaus durch den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen zu Zurückhaltung und zu Verhandlungen aufgerufen. Der EU-Sonderbeauftragte für die Region, Toivo Klaar, forderte jüngst die Aufklärung etwaiger Kriegsverbrechen und Menschenrechtsverletzungen. Dieser Forderung kann ich mich nur anschließen.

Der Konflikt um den Grenzverlauf von Bergkarabach ist historisch gewachsen und hat bis in die Gegenwart hinein viel Leid und Gewalt verursacht. Ich kann nur hoffen, dass es im Zuge der sicherheitspolitisch ohnehin prekären Situation in den Staaten des post-sowjetischen Raumes dennoch gelingt, Aserbaidschan und Armenien zum Gewaltverzicht entlang des Grenzverlaufes zu bewegen. Immerhin ist es am Rande des Gründungsgipfels der Europäischen Politischen Gemeinschaft Anfang Oktober in Prag gelungen, die Zustimmung beider Länder zu einer zivilen EU-Mission zu erhalten, die im Grenzstreit zwischen beiden Ländern vermitteln soll. Das ist ein Schritt hin zurück zu einer diplomatischen Lösung des Konfliktes.

Mit freundlichen Grüßen

Daniel Föst