Frage an Daniel Föst von Heiko H. bezüglich Verkehr
Sehr geehrter Herr Föst.
Ich bin Anwohner des Gütergleises 5566 im Münchner Norden und wohnhaft in Ihrem Wahlkreis. Beim Spaziergang entlang dieses Gleises im Juli 2017 kurz vor der Bundestagswahl konnten Sie sich selbst ein Bild von der enormen Lärmbelästigung machen, der wir ohne jeglichen Lärmschutz täglich und vor allem in der Nacht ausgesetzt sind.
Nachdem Sie beim Gleisspaziergang zugesagt haben, uns in unseren Forderungen nach mehr Lärmschutz zu unterstützen, sofern Sie in den Bundestag gewählt werden, würde mich nun interessieren, ob Sie bereits tätig geworden sind und auf welche Weise?
Im Bundestag gibt es bereits seit mehreren Jahren eine fraktionsübergreifende Parlamentsgruppe Bahnlärm. Haben Sie geplant, sich dieser Gruppe anzuschließen?
Ich freue mich auf Ihre Antwort.
Mit freundlichen Grüßen
H. H.
Sehr geehrter Herr H.,
vielen Dank für Ihre Anfrage. Das Bundesverkehrsministerium hat mir auf eine Anfrage hin mitteilen lassen, dass es erst nach abgeschlossenen schalttechnischen Untersuchungen möglich ist, den Umfang an Lärmschutzmaßnahmen festzulegen. Diese Untersuchungen sollen bis Ende 2019 abgeschlossen werden, allerdings wurde dieser Termin bereits mehrmals aufgeschoben.
Weitere Kollegen aus dem Verkehrsbereich und ich hatten unlängst Staatssekretär Enak Ferlemann angeschrieben. Mit einem Brief vom 26.11.2019 erhielten wir seine Antwort. Darin teilt er unter anderem mit, dass die „durch den Bundestag und Bundesregierung beschlossene Verbesserung des Lärmschutzes (…) dazu führen, dass wesentlich mehr Streckenabschnitte als bisher als lärmsanierungsbedürftig eingestuft werden können“. Auf Nachfrage teilte die Deutsche Bahn aber mit, dass viele Strecken neu begutachtet werden müssten. Das würde noch dauern. Die Anlieger profitierten aber jetzt schon insgesamt von leiseren Güterwagen. Sie können sich sicher sein, wir bleiben an dem Thema dran.
Beste Grüße,
Daniel Föst