Frage an Daniel Caspary von Vanessa P. bezüglich Europapolitik und Europäische Union
Sehr geehrter Herr Caspary,
bei den gestrigen Reden von Joseph Muscat und Jean-Claude Juncker vor dem Europa-Parlament waren laut Medienberichten nur 30 von 750 Abgeordneten anwesend. Waren Sie einer von diesen 30?
Wenn nein, warum nicht?
Mit freundlichen Grüßen
V. P.
Sehr geehrte Frau P.,
vielen Dank für Ihre Anfrage zu der Debatte mit dem maltesischen Premierminister am 04. Juli im Plenum in Straßburg.
Ich war nicht unter den ca. 30 im Plenarsaal anwesenden Mitgliedern des Europäischen Parlaments. Stattdessen habe ich mich am Dienstagmorgen nach der Vorstandssitzung der CDU/CSU-Gruppe (08.00 bis 09.00 Uhr) mit Kollegen zu einem Abstimmungsgespräch getroffen (09.15 - 09.45 Uhr). Danach drängte die wöchentliche Teambesprechung, um Folgetermine vorzubereiten. An der Debatte mit dem unter Korruptionsverdacht stehenden maltesischen Premierminister nahm ich zudem sehr bewusst nicht teil.
Ich hoffe, dass ich Ihnen Ihre Frage zufriedenstellend beantworten konnte und verbleibe
mit freundlichen Grüßen
Daniel Caspary.
Weitere Fragen an Daniel Caspary
Ich verstehe Ihre Besorgnis angesichts unfairer Einflussnahme gut und setze mich dafür ein, dass Interessensvertretung zum Wohle guter Gesetze fair ablaufen kann.
Ihre unbegründeten Vorwürfe weise ich zurück.
Der Vorschlag für ein solches Verbot wurde von der Europäischen Kommission bereits Ende 2021 vorgelegt. In den parlamentarischen Beratungen hat sich die CDU/CSU immer gegen ein solches Verbot gestemmt und im Wirtschafts- und Währungsausschuss Änderungsanträge eingereicht, um ein Verbot von Payment for Order Flow zu verhindern.
Statt eine Technik aus Prinzip zu verteufeln, sollten neue Sorten, die durch NGT gewonnen wurden, ebenso wie traditionelle Kreuzungen intensiv auf Unbedenklichkeit geprüft werden.