Frage an Daniel Caspary von Simon M. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie
Sehr geehrter Herr Caspary,
Sie haben meine letzte Frage zur Kenntnis genommen und mich an den CDU-Vorsitz verwiesen. Diesen habe ich natürlich ebenfalls kontaktiert und mich bei der Formulierung der Mail an Sie etwas vertan.
Deswegen möchte ich Sie bitten eine Stellungnahme abzugeben, welche Auswirkungen die PISA-Ergebnisse auf EU-Ebene hatten, welche Maßnahmen getroffen werden sollen und wie ihr persönlicher Standpunkt zu diesem Thema lautet.
Vielen Dank im Voraus,
Simon Maaß
Sehr geehrter Herr Maaß,
vielen Dank für Ihre Nachfrage. Europa ist nicht dann stark, wenn sich Europa um möglichst vieles kümmert, sondern Europa ist dann stark, wenn es sich vor allem um die richtigen Dinge kümmert. Bildungspolitik ist Kernkompetenz der Mitgliedsstaaten und ich wünsche mir, daß das auch so bleibt.
Mit freundlichen Grüßen
Daniel Caspary.
Weitere Fragen an Daniel Caspary
Ich verstehe Ihre Besorgnis angesichts unfairer Einflussnahme gut und setze mich dafür ein, dass Interessensvertretung zum Wohle guter Gesetze fair ablaufen kann.
Ihre unbegründeten Vorwürfe weise ich zurück.
Der Vorschlag für ein solches Verbot wurde von der Europäischen Kommission bereits Ende 2021 vorgelegt. In den parlamentarischen Beratungen hat sich die CDU/CSU immer gegen ein solches Verbot gestemmt und im Wirtschafts- und Währungsausschuss Änderungsanträge eingereicht, um ein Verbot von Payment for Order Flow zu verhindern.
Statt eine Technik aus Prinzip zu verteufeln, sollten neue Sorten, die durch NGT gewonnen wurden, ebenso wie traditionelle Kreuzungen intensiv auf Unbedenklichkeit geprüft werden.