Daniel Buchholz

(...) Selbstverständlich ist eine Sanierung von Wohnungen erforderlich, bei denen sich ein Asbestverdacht bestätigt, um eine Gesundheitsgefahr der Bewohner durch Asbest bzw. freiwerdende Asbestfasern auszuschließen, denn diese Fasern sind bekanntermaßen krebserregend. (...)

(...) Mai 2014, hat sich meine Fraktion ebenso wie ich mit dem „Schaufenster Elektromobilität“ und den Rahmenbedingungen für Elektrofahrzeuge beschäftigt. (...) Zunehmendes Augenmerk sollten wir aus meiner Sicht dem Aufbau von Schnellladesäulen widmen, da die Ladezeiten ein merkliches Hemmnis für die Verbreitung von Elektrofahrzeugen darstellen. (...)

(...) Mit dem „Lärmaktionsplan Berlin 2013-2018“ wollen wir gezielt gegensteuern und die Verkehrslärmbelastung mit geeigneten Maßnahmen weiter reduzieren. (...) Diese stark genutzte Form der Öffentlichkeitsbeteiligung begrüße ich besonders, da es die Bürgerinnen und Bürger sind, die ihr Wohnumfeld am besten kennen. (...)

(...) Von außen sind sie kaum von richtigen Spielhallen zu unterscheiden, unterliegen mit ihren drei Spielautomaten aber nur dem allgemeinen Gaststättenrecht (Bundesrecht!). Leider können wir daher nicht so konsequent als Landesparlament aktiv werden, wie wir das bereits bei den "richtigen" Spielhallen getan haben. Wenn der Hauptzweck dieser "Cafe-Casinos" oder "Automaten-Cafes" der Betrieb von Spielautomaten ist, sollten sie konsequent von den Bezirksämtern geschlossen werden. (...)

(...) Die städtischen Wohnungsgesellschaften haben sich danach nicht nur bei den Wohnungen im Bestand, sondern auch bei Neuvermietungen am Mittelwert des Berliner Mietspiegels zu orientieren. Leider sind gerade in den letzten Tagen für einige begehrte Innenstadtlagen überhöhte Mietsteigerungen bekannt geworden, die ich angesichts dieser eindeutigen Beschlusslage des Parlaments nicht nachvollziehen kann und dazu in der kommenden Legislaturperiode (Wiederwahl vorausgesetzt) erneut initiativ werden will. (...)