Frage an Dagmar Roth-Behrendt von Nicole R. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrte Frau Reiner,

vielen Dank für Ihre Frage, die mir oft gestellt wird und die ich gerne beantworte. Berlin profitiert nämlich wie kaum eine andere Stadt in Europa von der Europäischen Union.

Gerade in der schwierigen Haushaltslage des Landes Berlins sind die 1,2 Milliarden Euro, die Berlin in den Jahren 2007-2013 aus den Europäischen Strukturfonds erhält, wichtig für die Durchführung vieler Projekte und Vorhaben. Durch den Europäischen Sozialfonds (ESF) konnten z. B. alleine in den Jahren 2000 - 2006 über 180.000 Berlinerinnen und Berliner, vor allem Jugendliche, Frauen und Langzeitarbeitslose, an Beschäftigungs- und Qualifizierungsprojekten teilnehmen.

Darüber hinaus trägt der Europäische Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) mit seinen Mitteln dazu bei, die Infrastruktur Berlins zu verbessern. So ist zum Beispiel der Erholungspark Marzahn aus EFRE-Mitteln mitfinanziert worden.

Auch ist die Europäische Union gerade für die jüngeren Generationen ein Glücksfall. Noch nie war es so leicht, im Ausland einen Teil der Ausbildung oder des Studiums zu absolvieren oder zu arbeiten. Nie war es so leicht, innerhalb der EU zu reisen. Dies alles ohne Visum und ohne Grenzkontrollen, dem Schengener Abkommen sei Dank.

Diese Freiheit gilt im Binnenmarkt der EU auch für Waren und Dienstleistungen. Dies garantiert Berliner Unternehmen einheitliche Regeln ohne diskriminierende Handelshemnisse und trägt damit dazu bei, dass weit mehr als die Hälfte der in Berlin produzierten und von hier exportierten Waren in Mitgliedsstaaten der EU gehen.

Die Europäische Union verbessert die Lebensqualität der Berlinerinnen und Berliner in vielen Bereichen. Die gesamte Gesetzgebung in der Umweltpolitik wird im Europäischen Parlament und dem Ministerrat gemacht. So machen es strenge Umweltauflagen mittlerweile wieder möglich, bedenkenlos im Wannsee oder anderen Gewässern baden zu gehen. Diese Oasen sind in einer Großstadt wie Berlin genauso wichtig wie die Reinhaltung der Luft. Weil gesundheitsgefährdende Emissionen und Luftverschmutzung nicht an den Grenzen Berlins Halt machen, ist es wichtig, dass hier in einem größeren Rahmen Maßnahmen ergriffen werden. Die EU hat deshalb ehrgeizige und nachhaltige Ziele zur Reduzierung von Kohlsenstoffdioxid-Emissionen beschlossen, von denen auch wir in Berlin profitieren werden.

Ein weiteres Feld, auf dem die EU für die Bürgerinnen und Bürger aktiv ist, ist der Verbraucherschutz. So müssen die Kosten für das Telefonieren mit dem Handy im europäischen Ausland auf Druck der Europäischen Union von den Netzbetreibern deutlich gesenkt werden. Das ist schon beschlossene Sache! Der nächste Schritt ist bereits eingeleitet, nämlich die Reduzierung der Kosten beim so genannten Daten-Roaming, also bei SMS, MMS und Internetanwendungen über das Mobiltelefon.

Über all diese wichtigen und für die Stadt und ihre Bürgerinnen und Bürger notwendigen Initiativen dürfen wir auch nie vergessen, dass die Europäische Union der Garant für Frieden und Wohlstand in der Europäischen Union ist. Gerade in einer von Krieg und Teilung gebeutelten Stadt wie Berlin ist es wichtig zu erwähnen, dass die wirtschaftliche und gesellschaftliche Verflechtung zwischen den Mitgliedsstaaten einen großen Anteil daran hat, dass es innerhalb der EU seit 60 Jahren keinen Krieg mehr gegeben hat und sicherstellt, dass es hoffentlich auch nie wieder einen geben wird.

Die Liste der Vorteile, die Berlin aus der Europäischen Union zieht, ließe sich noch beliebig verlängern. Ich hoffe, dass ich Ihnen mit diesen Beispielen einen Einblick in die vielschichtige und wichtige Arbeit der Europäischen Union geben konnte.

Mit freundlichen Grüßen,

Dagmar Roth-Behrendt

P. S.: Die Vorteile der Europäischen Union für Bürgerinnen und Bürger stellt auch ein kleiner Zeichentrickfilm dar, den Sie unter http://www.washateuropajegetan.at/ finden. Viel Spaß!