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Dagmar Andres
SPD
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Frage von Bettina L. •

Liebe Frau Andres, warum werden hier in Deutschland sogenannte Nutztiere so grausam gequält? Warum tut ihre Partei nichts dagegen? Wie lange soll das noch so weiter gehen? Bitte tun Sie etwas !

Liebe Frau Andres, von den anderen Parteien erwarte ich nichts mehr. Bitte helfen Sie, dass wenigstens die SPD das Tierschutzgesetz so verändert, dass es seinem Namen auch gerecht werden kann. Genau genommen sind wir auch Tiere. Nicht nur wir fühlen Schmerz, Trauer und Verzweiflung. MfG Bettina L.

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Antwort von
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Sehr geehrte Frau L.,

vielen Dank für Ihre Nachricht und Ihr leidenschaftliches Engagement für den Tierschutz. Ihre Besorgnis ist absolut nachvollziehbar, und ich möchte Ihnen gerne einen Überblick über die derzeit geplanten Änderungen im Tierschutzgesetz geben, die sich aktuell im parlamentarischen Verfahren befinden.

 

Ein zentraler Punkt der Novelle ist die gesetzliche Absicherung und damit die Institutionalisierung des bereits existierenden Amtes der bzw. des Bundestierschutzbeauftragten. Durch diese Maßnahme wird die Position der Amtsinhaberin bzw. des Amtsinhabers erheblich gestärkt, sodass er noch wirksamer als zentrale Ansprechperson und Vermittler zwischen den Akteurinnen und Akteuren agieren kann.

 

Zusätzlich werden verschiedene weitreichende Maßnahmen eingeführt, die den Tierschutz in Deutschland deutlich verbessern sollen:

 

- Stärkung des Vollzugs: Es sind strengere Regelungen zur Bekämpfung des illegalen Handels mit Tieren, insbesondere über Onlineplattformen, vorgesehen. Darüber hinaus soll eine verpflichtende Videoüberwachung in Schlachthöfen eingeführt werden, um die Einhaltung der Tierschutzvorgaben besser zu kontrollieren.

- Schutz von Heim- und Nutztieren: Ein Ausstellungs- und Werbeverbot für Tiere, die unter Qualzucht leiden, soll umgesetzt werden, um solche Praktiken langfristig zu unterbinden. Zudem werden schmerzhafte Eingriffe an Tieren, wie das Schwänzekupieren bei Schweinen, stark eingeschränkt.

- Regelungen für Zirkustiere: Bestimmte Wildtiere dürfen künftig nicht mehr in reisenden Zirkussen gehalten werden, um den Schutz dieser Tiere zu gewährleisten.

- Kennzeichnung und Registrierung von Haustieren: Es wird eine verpflichtende Kennzeichnung und Registrierung von Hunden und Katzen eingeführt, um die Rückverfolgbarkeit und Identifizierung der Tiere zu verbessern.

- Strafverschärfungen: Die Novelle sieht zudem verschärfte Strafen für schwerwiegende Verstöße gegen das Tierschutzgesetz vor. Das Töten eines Tieres ohne vernünftigen Grund wird härter bestraft, und auch der Versuch der Misshandlung oder Tötung eines Tieres wird künftig strafbar sein.

 

Diese Maßnahmen zeigen, dass die Gesetzesnovelle umfassend darauf abzielt, den Tierschutz in Deutschland deutlich zu stärken und Verstöße strenger zu ahnden.

 

Es ist jedoch wichtig zu betonen, dass sich die Novelle noch im parlamentarischen Verfahren befindet. In den kommenden Beratungen und Anhörungen können noch viele Änderungen vorgenommen werden. Der endgültige Ausgang dieses Prozesses wird maßgeblich bestimmen, wie der Tierschutz in Deutschland künftig gestaltet wird.

 

Ich hoffe, Ihnen mit diesen Informationen einen Überblick über die anstehende Novelle des Tierschutzgesetzes verschafft zu haben. 

 

Mit freundlichen Grüßen

Dagmar Andres, MdB

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