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Corinna Rüffer
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Nora V. •

Wie kommt es, dass Sie als behindertenpolitische Beauftragte/ Politikerin gegen eine Impfpflicht zum Schutz von Vulnerablen Gruppen und Menschen mit Behinderung gestimmt haben?

Sehr geehrte Frau Rüffer, meine Familie ist teils selbst chronisch erkrankt und schwer behindert, ein anderer Teil über 70 und zwar geimpft, aber trotzdem gefährdet - wie kommt es, dass Sie in Ihrer Position gegen deren Schutz stimmen?

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Antwort von
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Liebe Frau V. R.

haben Sie vielen Dank für Ihre Frage.
Eine Impfpflicht ist ein gravierender Grundrechtseingriff und der ist m.E. nur gerechtfertigt, wenn damit das gewünschte Ziel - die Pandemie tatsächlich in den Griff zu kriegen und weitere Wellen zu verhindern - erreicht werden kann. Das ist aber sehr fraglich: Die bisherigen Impfstoffe sind nicht geeignet, Corona auszurotten, da auch geimpfte Personen weiterhin ansteckend sind. Das bedeutet auch, dass vulnerable Gruppen, die sich nicht impfen lassen können, mit einer Impfpflicht nicht besser geschützt sind. Es ist außerdem nicht davon auszugehen, dass eine Impfpflicht die Impfbereitschaft unter denjenigen signifikant erhöhen wird, die eine Impfung bislang verweigert haben. Und es steht absolut in den Sternen, wie eine Impfpflicht durchgesetzt und kontrolliert werden kann.

Herzliche Grüße

Corinna Rüffer

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