Wie kommt es, dass Sie als behindertenpolitische Beauftragte/ Politikerin gegen eine Impfpflicht zum Schutz von Vulnerablen Gruppen und Menschen mit Behinderung gestimmt haben?
Sehr geehrte Frau Rüffer, meine Familie ist teils selbst chronisch erkrankt und schwer behindert, ein anderer Teil über 70 und zwar geimpft, aber trotzdem gefährdet - wie kommt es, dass Sie in Ihrer Position gegen deren Schutz stimmen?
Liebe Frau V. R.
haben Sie vielen Dank für Ihre Frage.
Eine Impfpflicht ist ein gravierender Grundrechtseingriff und der ist m.E. nur gerechtfertigt, wenn damit das gewünschte Ziel - die Pandemie tatsächlich in den Griff zu kriegen und weitere Wellen zu verhindern - erreicht werden kann. Das ist aber sehr fraglich: Die bisherigen Impfstoffe sind nicht geeignet, Corona auszurotten, da auch geimpfte Personen weiterhin ansteckend sind. Das bedeutet auch, dass vulnerable Gruppen, die sich nicht impfen lassen können, mit einer Impfpflicht nicht besser geschützt sind. Es ist außerdem nicht davon auszugehen, dass eine Impfpflicht die Impfbereitschaft unter denjenigen signifikant erhöhen wird, die eine Impfung bislang verweigert haben. Und es steht absolut in den Sternen, wie eine Impfpflicht durchgesetzt und kontrolliert werden kann.
Herzliche Grüße
Corinna Rüffer
Weitere Fragen an Corinna Rüffer
Diesbezüglich sieht es hierzulande leider nicht besonders gut aus.
Eine Entlohnung von Werkstattbeschäftigten nach Mindestlohn sehen wir als eine große Hürde für einen Wechsel von einer Werkstatt auf den allgemeinen Arbeitsmarkt und lehnen diesen Ansatz daher ab.
Ihre Frage kann ich jedoch nicht beantworten, weil ich behindertenpolitische Sprecherin der Grünen Bundestagsfraktion bin und nichts mit der EKD zu tun habe.
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