Wie barrierefrei sind die Veranstaltungen ihrer Partei für Menschen mit sichtbaren und nicht sichtbaren Behinderungen? Dies gilt insbesondere für die aktive Teilnahme an Parteitagen.

Vielen Dank für Ihre Anfrage und Ihr Interesse an der Barrierefreiheit unserer Parteitage.

Ich selbst bin nicht direkt für die Planung und Durchführung des Parteitags zuständig, kann Ihnen aber folgende Informationen dazu geben:

Zwar ist es meines Wissens keine formale Voraussetzung, dass Menschen mit Behinderungen in das Planungsteam oder die Evaluation des Parteitags einbezogen werden. Allerdings ist in der Geschäftsordnung der Bundesdelegiertenkonferenz festgehalten, dass alle Veranstaltungen barrierefrei sein müssen – auch unter Berücksichtigung der Bedarfe von Menschen mit nicht sichtbaren Behinderungen.

In der Praxis wird dies in der Regel dadurch sichergestellt, dass im Vorfeld jedes Parteitags bei den Teilnehmenden nach spezifischem Unterstützungsbedarf gefragt wird. Hier können beispielsweise Assistenzbedarf, eine Übersetzung in leichte oder einfache Sprache oder auch der Wunsch nach einem Rückzugsraum angegeben werden. Solche Bedarfe werden – soweit organisatorisch möglich – berücksichtigt.

Wir sind uns aber bewusst, dass Barrierefreiheit nicht nur von individuellen Abfragen abhängen sollte, sondern bereits in die grundsätzliche Planung einfließen muss. Zwar wird dies in vielen Bereichen auch gewährleistet, dennoch gibt es weiterhin Verbesserungspotenzial. Ein Ruheraum für neurodivergente Personen ist ein Beispiel für eine Maßnahme, die sich vergleichsweise einfach und ohne vorherige Einzelabfragen umsetzen lässt.

Was Ihre Frage zur Online-Teilnahme für stark mobilitätseingeschränkte Personen betrifft: Derzeit ist eine aktive Beteiligung an den Parteitagen leider noch nicht digital möglich.

Uns als Bündnis 90/Die Grünen ist die gleichberechtigte politische Teilhabe aller Menschen ein zentrales Anliegen. Das zeigt sich beispielsweise in unserem aktuellen Wahlprogramm, das im Vergleich zu anderen Parteien ein besonders ausführliches Inklusionskapitel enthält. Seit der Bundestagswahl 2009 stellen wir zudem unser Wahlprogramm in leichter Sprache zur Verfügung. Das zeigt sich auch in unserem Vielfaltsstatut, in dem wir GRÜNE uns verpflichtet haben, unsere Strukturen so zu gestalten, dass sie in Bezug auf das Geschlecht, eine rassistische, antisemitische oder antiziganistische Zuschreibung, die Religion und Weltanschauung, eine Behinderung oder Erkrankung, das Lebensalter, die Sprache, die sexuelle Orientierung oder geschlechtliche Identität, den sozialen oder Bildungsstatus oder die Herkunft inklusiv und nicht diskriminierend wirken.

Ich hoffe, ich konnte Ihnen mit diesen Informationen weiterhelfen. Sollten Sie weitere Fragen oder Anregungen haben, lassen Sie es mich gerne wissen.

Mit freundlichen Grüßen

Corinna Rüffer