Sehr geehrte Frau Rüffer, nachdem der Stadtrat von Trier mehrheitlich die Ansiedelung des Globus Warenhauses in Trier-Zewen beschlossen hat, stellt sich mir als Anwohnerin die Frage, ob damit nicht
auch gleichzeitig der "Moselaufstieg" mitbeschlossen wurde. Denn durch den zunehmenden Individualverkehr auf der B49 wird dann der "Moselaufstieg" noch wahrscheinlicher. Ich als Anwohnerin bin gegen den "Moselaufstieg", da dieser ein intaktes Waldstück zerstört und somit die Natur schwer schädigt. Gibt es in Ihren Augen noch Hoffnung den "Moselaufstieg" zu stoppen und alternative Verkehrskonzepte zu finden? Ich bedanke mich für die Beantwortung meiner Frage und verbleibe für heute mit herzlichen Grüße Hans-Jürgen Herbig
Sehr geehrte Frau J.,
ich bin ganz bei Ihnen was die Einschätzung angeht, dass die Ansiedlung des Globus für die Befürworter des Moselaufstiegs eine zusätzliche Argumentationslinie bietet und ärgere mich daher sehr über diese Entscheidung. Die Verbindung zum Moselaufstieg war auch eines der (nicht das einzige) zentralen Argumente meiner Partei für die Ablehnung dieses Vorhabens. Auch die übergroße Mehrheit der grünen Fraktion im Rat hat ja dagegen gestimmt, konnte die Entscheidung aber letztlich nicht verhindern.
Doch viel wichtiger finde ich den Teil Ihrer Frage, der in die Zukunft gerichtet ist und da muss ich klar sagen: Nach meiner Einschätzung ist der Kampf gegen den Moselaufstieg, den ja auch ich und meine Partei seit Jahrzehnten führen, auch mit der Globus Entscheidung noch längst nicht beendet. Ich habe engen Kontakt zur BI "Nein zum Moselaufstieg" und weiß daher, dass die Sorge groß ist, dass das Projekt im Stillen einfach immer weiter getrieben wird und am Ende vollendete Tatsachen geschaffen sind. Diese Sorge wird beispielsweise durch die hohe Aktivität der LBM im Wald genährt.
Die BI und ich sind derzeit zusammen auf der Suche nach Möglichkeiten, rechtlich weitere Schritte zu gehen. Es gibt immerhin ein Urteil vom BGH, das die Bundesregierung verpflichtet, endlich aktiv etwas gegen die Klimakrise zu tun und politische Entscheidungen vor dem Hintergrund dieser zu treffen. Es gibt dazu auch gute Studien. Eine davon (von Agora Verkehrswende) würde ich Ihnen gerne auch zukommen lassen.
Sie sehen, ich habe noch nicht aufgegeben und bin nach wie vor guter Hoffnung, dass wir diesen verkehrspolitischen Dinosaurier noch aussterben lassen. Natürlich würde dies auch dann einfacher, wenn sich in ein paar Wochen die Mehrheiten im Bundestag ändern und die Weichen auf Zukunft gestellt werden. Schließlich ist der sog. Bundesverkehrswegeplan, in dem der Moselaufstieg dank Bernhard Kaster enthalten ist, ein Bundesgesetz, das auch auf Bundesebene verändert werden kann.
Wenn Sie sich aktiv einbringen wollen, kann ich Ihnen einerseits empfehlen einmal bei den Waldbesetzern im Besch vorbeizuschauen, die aktuell gegen den Moselaufstieg protestieren. Außerdem veranstaltet die Lokale Agenda am Donnerstag, den 16.9.21, um 19 Uhr im großen Saal der TUFA eine Podiumsdiskussion, bei der es auch noch einmal um das Thema geht. Vielleicht möchten Sie da ja vorbeischauen.
Ich freue mich jedenfalls sehr über Ihre Nachfrage und hoffe meine Antwort konnte Ihnen ein bisschen Zuversicht zurückgeben.
Mit freundlichen Grüßen
Corinna Rüffer
Weitere Fragen an Corinna Rüffer
Demokratie darf nicht zur „Diktatur der Mehrheit“ werden. Sie muss auch den Schutz von Minderheiten sicherstellen. In Volksabstimmungen besteht jedoch das Risiko, dass kurzfristige Mehrheitsentscheidungen die Rechte und Interessen von Minderheiten missachten.
Diesbezüglich sieht es hierzulande leider nicht besonders gut aus.
Eine Entlohnung von Werkstattbeschäftigten nach Mindestlohn sehen wir als eine große Hürde für einen Wechsel von einer Werkstatt auf den allgemeinen Arbeitsmarkt und lehnen diesen Ansatz daher ab.
Ihre Frage kann ich jedoch nicht beantworten, weil ich behindertenpolitische Sprecherin der Grünen Bundestagsfraktion bin und nichts mit der EKD zu tun habe.